Ein Kinderparlament gibt es in Mindelheim bereits, nun würde die SPD-Stadtratsfraktion auch gerne ein Jugendparlament installieren. Es soll jungen Menschen im Alter zwischen 14 und 26 Jahren die Möglichkeit geben, ihre Interessen in die Kommunalpolitik einzubringen und Verantwortung zu übernehmen. Junge Erwachsene befänden sich oft noch in Schule, Ausbildung oder Studium und könnten durch ihre Lebensrealität wertvolle Impulse in die kommunale Jugendpolitik einbringen, heißt es in dem Antrag, über den der Stadtrat in einer seiner nächsten Sitzungen entscheiden soll.
Die SPD-Fraktion ist überzeugt, dass ein Jugendparlament das Demokratieverständnis junger Menschen fördern und zu ihrer politischen Bildung beitragen könnte. Es könnte jugendrelevante Projekte eigenverantwortlich planen und umsetzen und dafür ein Budget bekommen, über das es selbstständig entscheiden könnte. Damit könnte es etwa Jungbürger-Versammlungen oder Bildungsfahrten zu politischen Institutionen organisieren, so die SPD.
Das Jugendparlament könnte Anträge an den Mindelheimer Stadtrat stellen
Wahlberechtigt und wählbar wären alle Jugendlichen und jungen Erwachsenen im Alter von 14 bis 26 Jahren, die in Mindelheim oder einem seiner Ortsteile wohnen. Gewählt werden könnte online. „Ziel ist eine niederschwellige, transparente Wahl unter Beteiligung möglichst vieler Jugendlicher“, heißt es in dem Antrag.
Ginge es nach der SPD sollte die Verwaltung eine Person benennen, die das Jugendparlament organisatorisch begleitet. Wie der Stadtrat käme es zu öffentlichen Sitzungen zusammen, das Protokoll würde die Verwaltung schreiben. Das Jugendparlament könnte Anträge an den Stadtrat stellen und in relevanten Ausschüssen beratend mitwirken, so die Vorstellung der Fraktion.
Sie hat sich auch bereits Gedanken über die mögliche Umsetzung gemacht. So könnte zunächst eine Projektgruppe gebildet werden, der neben Jugendlichen auch Vertreter der Stadtverwaltung und der Jugendarbeit, Kreisjugendpflegerin Aylin Baumgartner und ein Vertreter vom Landesverband der Bayerischen Jugendvertretungen angehören könnten. Im nächsten Schritt müsste eine Satzung oder Geschäftsordnung erarbeitet werden, in der die Mitgliederzahl, der Ablauf der Wahl, die Sitzungen und auch die Aufgaben des Gremiums festgelegt werden. Zu guter Letzt bittet die SPD die Stadtverwaltung, sich zur Orientierung das erfolgreiche Modell der Gemeinde Dietmannsried anzusehen, in der es bereits seit zehn Jahren ein Jugendparlament gibt.
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