Kommentar: Deutschland könnte besser vor Katastrophen geschützt sein

Nach den verheerenden Fluten in Westdeutschland mit über 170 Toten wird die Schuldfrage diskutiert. Wären weniger Menschen ertrunken, wenn die Alarmierung in den Händen einer Bundesbehörde oder dem Bundesinnenministerium gelegen hätte? Die Antwort auf diese Frage muss theoretisch bleiben, denn Katastrophen sind Extremsituationen und singuläre Ereignisse. Es spricht aber viel dafür, dass durch ein Bundes-Warnamt nicht automatisch mehr Menschen hätten gerettet werden können.

In Deutschland sind die Landrätinnen und Landräte oder in kreisfreien Städten die Oberbürgermeister und Oberbürgermeisterinnen für die Koordinierung der Rettungskräfte und die konkrete Warnung der Bevölkerung zuständig. Sie entscheiden auch über die Auslösung des Katastrophenalarms. Das macht Sinn, denn die Verantwortlichen vor Ort wissen am besten, wo zum Beispiel gefährliche Engstellen wie Unterführungen oder Tunnel liegen. Sie kennen auch die Chefs und Chefinnen von Feuerwehren und der Polizei. Bei schweren Katastrophen, die das Leben bedrohen, ist gegenseitiges Vertrauen wichtig. Das alles können Beamte einer Bundesbehörde schlichtweg nicht leisten, weil sie nun einmal lokal nicht verankert sind.

Warn-SMS können alle Handynutzer in einem Katastrophengebiet erreichen

So richtig das Prinzip der lokalen Verantwortlichkeit im Katastrophenfall ist, zeigt die  Aufarbeitung der Sturzfluten aber deutlich, dass es großen Verbesserungsbedarf gibt. Die Fehler sind in der Vergangenheit gemacht worden. Und sie haben mit der teilweise  irrwitzigen Kompetenzabgrenzung zwischen Bund, Ländern und Kommunen zu tun. Der Bund hat es versäumt, ein System mit Warn-SMS aufzubauen, das alle Handynutzer in einem Katastrophengebiet mit konkreten Hinweisen erreichen kann. Auch hier würden keine Beamtinnen und Beamten einer Zentralbehörde die Meldung versenden, sondern die lokalen Krisenstäbe („Verlassen Sie die Häuser“). 

Die Länder und Kommunen wiederum sind dafür verantwortlich, dass die Sirenen vielerorts abgebaut wurden. Sie hätten gerade in der Nacht Schlafende wachrütteln können, die ihr Handy auf lautlos gestellt oder es ausgeschaltet hatten. Und auch vor Ort sind Fehler gemacht worden. Im Landkreis Ahrweiler hat nach Medienberichten die Nina-Warnapp des Bundes nicht funktioniert. Nach Auskunft des Chefs des Bundessamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hat der Landkreis seine Warnungen nicht eingespeist. Die Behörde hat übrigens eine Außenstelle: Sie sitzt in Ahrweiler.