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Ärger

05.05.2018

Affront? Mal wieder Streit um Bögge

Die Sendener Stadträte empfinden es als Affront, dass Bürgermeister Raphael Bögge bei einer wichtigen Sitzung nicht anwesend war.

Die Stadträte sind sauer auf den Bürgermeister, weil der nicht zu einer wichtigen Finanz-Sitzung erscheint. Der Rathauschef wehrt sich und fordert mehr Vorschläge vom Gremium

Wo kann in Senden gespart werden? Um diese Frage ging es in den vergangenen Monaten oft – und sie war auch in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses wieder Thema. Schon während der Beratungen für den Haushalt kam heraus, dass die Stadt so nicht weitermachen kann. Denn wenn alles Geplante auch umgesetzt wird, drücken Kredite in Höhe von beinahe zwölf Millionen Euro. Die Rechnungsprüfungsstelle am Landratsamt hat nun den mahnenden Zeigefinger gehoben: Senden muss handeln. Das bedeutet, Kredite zu reduzieren und Projekte zu streichen. Wenn nicht, so das Landratsamt in einem Schreiben, wäre die Stadt Ende 2021 mit rund 25 Millionen und somit knapp 200 Prozent über dem Landesdurchschnitt für vergleichbare Städte verschuldet.

Doch schon bevor die Sitzung begann, herrschte großer Aufruhr im Sitzungssaal. Der Grund: Bürgermeister Raphael Bögge war nicht da. Und das, so bemängelten alle Räte, obwohl er den Termin auf einen Donnerstag gelegt habe und die Sitzung sich um zukunftweisende Entscheidungen drehe. „Es ist ein schlechtes Signal nach außen, dass der Bürgermeister bei einer so wichtigen Sitzung nicht da ist“, begann Claudia Schäfer-Rudolf (CSU). Zudem sei es schlechter Stil, dass Bögge am Mittwoch eine Pressemitteilung zum Thema verschickte, die nicht an die Stadträte ging. „Wir müssen entscheiden und wurden nicht informiert.“ Georg Schneider (SPD) und zwei andere Stadträte bezeichneten Bögges Verhalten als „Affront gegen den Stadtrat“. Bögge habe schon lange gewusst, dass er in der Sitzung am Donnerstag nicht da sein werde – aber die Sitzung auch nicht verschoben, so Schneider. „Er wollte sich der Diskussion entziehen.“ Helmut Meisel (Grüne) zeigte sich „schockiert und entsetzt“. Er habe sich extra den Tag freigeschaufelt, weil es ein wichtiges Thema sei. Hans-Manfred Allgaier (Freie Wähler) wollte „endlich mal Tacheles reden, aber das können wir jetzt ja nicht“. Und Anton Leger (BiSS) monierte, dass es in der Pressemitteilung Bögges heißt, „Ich fühle mich einer seriösen und transparenten Haushaltspolitik verpflichtet“. Leger: „Warum nur er und nicht wir? Sind nicht wir die, die den Haushalt beschließen?“

Der Bürgermeister selbst bemängelt im Gespräch mit unserer Zeitung, dass die Stadträte Einsparungen fordern, aber selbst nichts dazutun. Nach der Gemeindeordnung sei es jedoch auch Sache der Räte, Sparvorschläge zu machen. „Ich habe die Projekte zwar teilweise mit beschlossen, kann diese Beschlüsse aber nicht alleine zurückziehen.“ Das Wort „Affront“ kritisierte er, denn es besage einen Vorsatz seinerseits. Was so nicht stimme. Der Termin für das Seminar des Städte- und Gemeindetags, auf dem er am Donnerstag war, stehe seit Februar fest. Zudem sei das Thema Investitionen ursprünglich eine Woche zuvor, am 26. April, geplant gewesen, sagt Bögge. Auf Wunsch der Stadträte sei dieser Termin schließlich ausgefallen. Bögge weist auch darauf hin, dass sein Stellvertreter Josef Ölberger die gleichen Befugnisse habe – und viel Erfahrung. Und: „Mit einer emotionalen Diskussion kommen wir nicht weiter.“

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In der Sitzung waren sich die Räte der Dringlichkeit des Themas bewusst. Sie betonten aber, dass beispielsweise Erweiterungen an Kindergärten, sanierungsbedürftige Schulen und der Hochwasserschutz eben gemacht werden müssen. Zudem sei bei vielen Projekten noch unklar, wie teuer sie werden, sagte Schäfer-Rudolf. „Das sind Millionenbeträge, die so oder so ausfallen können, deswegen können wir nichts Konkretes beschließen.“

Schneider sah ebenso noch einige Fragezeichen und fasste zusammen: „Sonderwünsche sind ab jetzt nicht mehr drin.“ Man könne von Glück sagen, dass man dem Bürgermeister nicht alle Wünsche erfüllt habe, wie etwa die Senkung der Gewerbesteuer, so Schneider. Zu klären, was machbar sei, sei Aufgabe der Verwaltung, sagte Allgaier. Die Arbeit des Kämmerers Manuel Haas lobten die Räte ausdrücklich. Das, was bekannt sei, habe er gut und ehrlich aufgelistet, so Meisel. Rausgenommen wurden ein Neubau der Turnhalle in Wullenstetten, die Dorfplatzgestaltung in Witzighausen sowie die Sanierung der Hauptstraße zwischen Rathaus und Bayernstraße – diese hatte die Verwaltung vorgeschlagen. Zudem wurde bereits früher der Umbau der Kreuzung an der Mittelschule zurückgestellt.

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