Ulm: Auf das Rekordergebnis folgt in Ulm ein Defizit

Plus Die Ulmer Stadträte stecken die Eckdaten für die Finanzen des Jahres 2021 ab. Ganz so sparsam wie es sich der Finanzbürgermeister wünscht, sind sie aber nicht.

VonSebastian Mayr

Vom Rekordergebnis bis zur Neuverschuldung dauert es nur wenige Minuten. In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Ulmer Gemeinderat die groben Eckdaten für den Haushalt des kommenden Jahres festgelegt und vorher noch einmal mit einer Mischung aus Stolz und Wehmut auf die Zahlen des Vorjahres geschaut: Ein Plus von 39,4 Millionen Euro hat die Stadt erwirtschaftet, die Schulden um knapp fünf Millionen Euro auf jetzt 98,7 Millionen Euro abgebaut. Es war das beste Ergebnis seit Jahrzehnten. 2021 führt an neuen Schulden wohl kein Weg vorbei – obwohl die Stadt sparen will. „Maßvoll auf Sicht fahren“, formulierte Finanzbürgermeister Martin Bendel das Ziel für die kommenden drei Jahre. Er rechnet für 2021 mit einem Defizit in Höhe von 6,5 Millionen Euro, das ausgeglichen werden muss – durch neue Schulden und die Aufschiebung von Vorhaben. Die Stadträte folgten seinem Vorschlag – zumindest weitgehend. Denn ganz so sparsam wie der Finanzbürgermeister wollten sie dann doch nicht sein.

Bendel will „keine Strukturen zerstören und viele Dinge auf den Kopf stellen“. Die Bürger, sagt er, müssen sich auf die Stadt und ihre Angebote verlassen können. Das Budget der Stadt wird dennoch um 1,5 Millionen Euro gekürzt – Dinge, die aus Sicht der Verwaltung aufschiebbar sind, müssen erst einmal warten. Die CDU/UfA-Fraktion war damit nicht einverstanden: Drei Projekte sollten keineswegs verschoben oder gestrichen werden. Erstens Sanierung und Ausbau der Ortsdurchfahrt von Donaustetten, zweitens der 850000 Euro umfasssende Geldtopf für eine bessere Fahrradinfrastruktur und drittens die Gestaltung des Donauufers. Für die ersten beiden Wünsche gab es eine Mehrheit, der dritte Antrag fiel dagegen durch.

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