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01.07.2010

Begehren zu Ende: Initiatoren werfen Handtuch

Weißenhorn Am Ende hat es doch nicht gereicht: In der vergangenen Woche äußerten sich die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen die Schlössersanierung noch optimistisch, die notwendigen 862 Unterschriften für einen Entscheid sammeln zu können. Aber nun steht fest - es sind zu wenige Autogramme zusammen gekommen. Gestern warf Alexander Engelhard, PWG-Stadtrat und einer der Initiatoren des Begehrens, das Handtuch: In einer E-Mail erklärte er das Vorhaben in knappen Sätzen für eingestellt: "Die Stimmenzahl wurde nicht erreicht", schreibt er. Man wolle der Stadt damit rechtzeitig vor der Stadtratssitzung im Juli - dann sollen die Schlösser noch einmal auf den Tisch - Planungssicherheit geben. "Wir erklären das Bürgerbegehren hiermit für beendet." Man habe sich bis Ende Juni Zeit gegebene, viele Hundert Bürger hätten das Bürgerbegehren unterstützt.

In den vergangenen Tagen mussten sich die Initiatoren viel anhören. Sie hatten am vergangenen Donnerstag mit einem Flugblatt an Weißenhorner Haushalte um weitere Stimmen geworben. Bürgermeister Dr. Wolfgang Fendt war hart ins Gericht gegangen und hatte die Initiatoren im Kulturausschuss deutlich falscher Aussagen bezichtigt.

Konzept für Sanierung im Juli 2009 einstimmig beschlossen

Ein Rückblick: Im Juli vergangenen Jahres hatte Planer Gerd Mann ein Konzept für die Sanierung der Schlösser im Stadtrat präsentiert, die Politiker unisono zugestimmt. Mit dem Haushaltsplan und dem Finanzplan wurde das Thema heuer im März erneut behandelt und beschlossen, gegen die Stimmen der PWG-Räte Alexander Engelhard und Bruno Simmnacher. Anfang Mai starteten sie ein Bürgerbegehren, um die Sanierung der Schlösser um drei Jahre zu verschieben. Sie befürchteten einen "immensen Schuldenberg" für die Stadt. Aufgrund des Vorhabens zerbrach die Fraktion der PWG im Stadtrat - Rat Johannes Amann, ein verfechter der Sanierung, wechselte aus Protest zur WÜW. Die PWG büßte dadurch ihren Fraktionsstatus ein, behielt aber Sitze in den Ausschüssen. Die Initiatoren sammelten fleißig Unterschriften an Haustüren und vor Supermärkten - zwei Wochen nach dem Beginn des Begehrens waren es knapp über 200. Danach wurden keine weiteren Zahlen bekannt, Engelhard und Simmnacher hüllten sich in Schweigen. Wie viele Stimmen es nun sechs Wochen später waren, ist nicht bekannt. Engelhard spricht von mehreren Hundert Unterstützern.

Begehren zu Ende: Initiatoren werfen Handtuch

Nötige 862 Stimmen kommen nicht zusammen

Aber die nötigen 862 kamen nicht zusammen - gestern erklärte Alexander Engelhard die Aktion für beendet. Ob die teils harsche Kritik von Bürgern und Ratskollegen - Thomas Schulz von der SPD wollte zuletzt rechtliche Schritte gegen die Initiatoren prüfen - damit zusammenhängt, ließ er offen.

Bürgermeister Fendt äußerte sich gestern erleichtert über das Ende der Aktion. Ein für gestern Abend geplanter Besichtigungstermin für die Fraktionsvorsitzenden wurde kurzfristig abgesagt: "Wir werden nun einfach das Rathauskonzert genießen", so Fendt. Den Schritt der Initiatoren nannte er "fair". Er hoffe, dass nun im Stadtrat Kit zwischen den Fraktionen entstehen werde und man konstruktiv miteinander arbeiten könne. Er habe dem Bürgerbegehren aber auch "etwas Positives" abgewinnen können: "Es ist erfreulich, dass sich so viele Bürger mit der Frage der Schlösser beschäftigt haben."

Die Stadtratsfraktionen werten die Nachricht vom Ende des Begehrens als Einsicht der Initiatoren. Werner Weiss, Fraktionschef der WÜW, hat nach wie vor kein Verständnis für die Aktion: "Wie kann jemand, der zuvor alle Beschlüsse mitgetragen hat, so etwas anstreben?" Eine Aufschiebung der Schlösser hätte der Stadt geschadet: "Dies einzusehen, ist vernünftig von den Urhebern." Ernst Peter Keller, Vorsitzender der CSU im Rat, äußert sich zurückhaltend: "Wir nehmen zur Kenntnis, dass das Begehren nicht weiter verfolgt wird." Seine Partei sei für die Sanierung. Für Hermann Geiger von der SPD ist "die Sache eigentlich erledigt". Man habe über Wochen gegen das Vorhaben argumentiert. "Jetzt haben es die Betreiber eingesehen."

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