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Weißenhorn

29.03.2017

Bei Knöllchen zahlt die Stadt Weißenhorn drauf

Ein Erfahrungsbericht zeigt auf, was die Stadt im vergangenen Jahr durch Verwarnungs- und Bußgelder eingenommen hat.
Bild: Symbolfoto Alexander Kaya

Im Januar 2016 nahm die Kommunale Verkehrsüberwachung die Arbeit auf. Verwaltung und Stadträte ziehen trotz des finanziellen Ergebnisses ein positives Fazit.

Strafzettel fürs Falschparken, Verwarnungsgeld für zu schnelles Fahren: Wenn Politessen und mobile Radargeräte in der Stadt im Einsatz sind, dann wird bei Autofahrern abkassiert – und die Kommune freut sich über hohe Einnahmen. So lautet ein weit verbreitetes Vorurteil über die Kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ). Wie es tatsächlich aussieht, zeigt ein Bericht, der am Montagabend im Weißenhorner Hauptausschuss zur Sprache kam. Eins vorneweg: Er räumt mit dem Vorurteil auf.

Zu Beginn des vergangenen Jahres hat Weißenhorn die Verkehrsüberwachung eingeführt. In einem festgelegten Bereich in der Stadt kontrollieren Mitarbeiter der KVÜ seither den ruhenden Verkehr und ahnden Parkverstöße. Hinzu kommen Geschwindigkeitskontrollen. An welchen Messpunkten der fließende Verkehr überwacht wird und wo die Parkzeiten der abgestellten Autos geprüft werden, haben die Stadt, die örtliche Polizeiinspektion und die KVÜ gemeinsam festgelegt.

Nach dem ersten Jahr zieht die Verwaltung ein positives Fazit. „Die Zusammenarbeit hat gut funktioniert“, sagte Bürgermeister Wolfgang Fendt in der Sitzung. Wie aus dem schriftlichen Erfahrungsbericht hervorgeht, hat die Präsenz der KVÜ in der Stadt „in entscheidendem Maße dazu beigetragen, dass die Fahrzeugführer die geltenden Regeln beachten“. Dies werde insbesondere deutlich in der rasant gestiegenen Nachfrage nach Anwohnerparkausweisen für die Altstadt, heißt es in der Vorlage.

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In Summe bescherte die Verkehrsüberwachung der Stadt Weißenhorn im vergangenen Jahr Einnahmen in Höhe von 65671 Euro. Dabei handelt es sich um die eingegangenen Verwarnungs- und Bußgelder. Die Kosten der KVÜ muss die Fuggerstadt allerdings anteilig an die Stadt Illertissen überweisen. Das war 2016 ein Betrag in Höhe von 65807 Euro. Unterm Strich ergibt sich somit ein Defizit von 136 Euro. Und auch ein neues Messfahrzeug, dass die KVÜ im vergangenen Jahr erwarb, hat seinen Preis. Anteilig bezahlte die Stadt Weißenhorn dafür einmalig 20515 Euro.

Fendt glaubt, dass das Defizit bei der Verkehrsüberwachung in den nächsten Jahren noch größer wird. „Weil die Leute sich einfach mal an die Regeln halten“, sagte er. Was ihn erstaunt: „Bisher ist bei mir noch keine Beschwerde über eine Verwarnung eingegangen.“

Nach Ansicht von CSU-Rat Marcus Biberacher leistet die KVÜ einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit. Es sei erschreckend, wie viele Menschen sich nicht an Geschwindigkeitsbegrenzungen und Parkregeln halten. Bernhard Jüstel (WÜW) nannte drei Stellen in der Innenstadt, denen die Kontrolleure mehr Beachtung schenken sollten: Auf dem Parkplatz vor der Sparkasse an der Hauptstraße werde häufig geparkt, von der Fuggerstraße werde entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung in den Hauptplatz eingebogen und eine Nische im Oberen Tor werde regelmäßig als Parkplatz missbraucht. Auch Herbert Richter (SPD) sprach sich dafür aus, dass die KVÜ das Augenmerk verstärkt auf das Parken auf Gehwegen richtet.

Für einen lockereren Umgang mit Parksündern plädierte hingegen Günther Hogrefe (CSU). Die Arbeit der KVÜ laufe in der Tat konfliktfrei, sagte er. „Aber ehrlich gesagt habe ich das Problem der Disziplinlosigkeit in Weißenhorn nicht so wahrgenommen.“ Vor der Sparkasse werde oft gehalten, aber nicht geparkt, betonte Hogrefe. Den Vorschlag, dort Poller anzubringen, lehnt er ab: Das würde seiner Meinung nach Radfahrer in Schwierigkeiten bringen, die entgegenkommenden Autos ausweichen wollen.

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