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10.07.2010

Beim Radweg geht alles schief, was schiefgehen kann

Landkreis "Alles, was schiefgehen kann, wird auch schiefgehen.": Der Kernsatz des berühmten Murphy-Gesetzes trifft in besonderem Maße auf den seit Jahren auf diversen Wunschlisten stehenden Radweg zwischen dem Illertisser Ortsteil Tiefenbach und dem zur Stadt Weißenhorn gehörenden Emershofen zu. Noch bis vor Kurzem glaubten die Stadt- und Kreisräte noch, nach jahrzehntelangem Hin und Her endlich einen Knopf in die Sache gemacht zu haben - jetzt stellt sich heraus, dass es Probleme bei der Bezuschussung des Radwegbaus gibt.

Der Landkreis, der bislang sozusagen als Bauherr des Projektes auftrat, musste akzeptieren, dass es aus dem von ihm angepeilten Zuschuss-Topf des Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (BayGVFG) kein Geld mehr für den Radweg gibt. Ohne freistaatliche Hilfe ist an den Bau eines rund 330 000 Euro teuren Weges aber nicht zu denken.

Die Fachleute im Landratsamt und im Staatlichen Bauamt wissen sich aber zu helfen. Um an Zuschüsse zu kommen, wollen sie einfach einen anderen Zuschuss-Topf auftun - den des "Finanzausgleichsgesetzes" (FAG). Das hat jedoch den Haken, dass für den Landkreis dieser Topf tabu ist. Anzapfen können nur die beiden Städte Weißenhorn und Illertissen.

Um das zu ermöglichen, muss der Kreistag aber zunächst seinen Ende November 2009 gefassten Beschluss, den Radweg zu bauen, aufheben. Danach sind die Städte am Zug: Die jeweiligen Stadträte müssen gemeinsam die Bauherren-Rolle übernehmen, um dann Zuschussanträge nach dem Finanzausgleichsgesetz stellen zu können.

Beim Radweg geht alles schief, was schiefgehen kann

Kostenaufteilung zwischen Kreis und Städten bleibt

Dass der Verkehrsausschuss des Kreistags seinen früheren Beschluss kassieren wird, scheint einigermaßen sicher zu sein. In der gestrigen Sitzung des Kreisausschusses informierte Landrat Erich Josef Geßner die Mitglieder über das Vorgehen - und stieß auf keinerlei Widerstand. Lediglich der Grüne Franz Schmid wollte wissen, ob mit der Rücknahme des Beschlusses der Kreistag seinen Einfluss auf den Bau verlieren werde - sprich, dass die bereits vorliegende Planung geändert werden könnte. Landrat Geßner konnte ihn beruhigen: "Dann bekommen die halt unseren Zuschuss nicht." Laut Landrat ändert sich nichts an dem zwischen dem Kreis und den Städten vereinbarten Kostenschlüssel. Weißenhorn wird circa 80 000 Euro berappen müssen, Illertissen steuert rund 21 000 Euro bei. Möglicherweise hat die Sache auch etwas Gutes: Nicht auszuschließen ist, dass die Städte durch den FAG-Weg höhere Zuschüsse als durch das BayGVFG erhalten.

Grunderwerb noch immer nicht geregelt

Ob der Radwegbau durch die jüngste Entwicklung erneut verzögert wird, ist momentan noch nicht klar. Nach Angaben von Bauoberrat Tobias Ehrmann vom Staatlichen Bauamt Krumbach wären in diesem Jahr die Bagger ohnehin nicht angerollt - weil einige Grundstücksfragen noch nicht geregelt sind. Ehrmann hofft aber, dass sich das im Herbst ändern wird.

Aber selbst, wenn sich der Bau wegen neu zu stellender Zuschussanträge um einige Monate verzögern würde - angesichts der unendlichen Geschichte kann das wohl vernachlässigt werden. Die Idee, zwischen Emershofen und Tiefenbach einen Radweg zu bauen, stammt schließlich aus dem vorigen Jahrtausend. Zwischen 1997, als der Kreistag einen Grundsatzbeschluss in der Angelegenheit gefasst hat, und heute liegen unzählige Debatten, in deren Kern es stets darum ging, wer was zahlt: Illertissen argumentierte, dass man nur bereit sei, den Teil des Radwegs zu finanzieren, der auf eigener Flur liegt. Weißenhorn, auf dessen Gemarkung die weitaus längere Wegstrecke liegt, hielt dem entgegen, dass Illertisser Bürger mindestens genau so viel von einem Radweg profitierten wie die eigenen.

Das interkommunale Gezerre war so groß, dass im März 2004 dem damaligen CSU-Kreisrat und ehemaligen Illertisser Stadtrat Heinrich Oßwald der Kragen platzte, als Landrat Erich Josef Geßner berichtete, dass die Städte wegen 7000 Euro keine Einigung erzielen könnten. Oßwald, der damals eine seiner letzten Sitzungen als Kreisrat absolvierte, kündigte an, die Hälfte davon als Spende beisteuern zu wollen, wenn's denn der Sache dienlich ist.

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