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Senden

15.01.2019

Bürgermeister Raphael Bögge hat 2019 noch viel vor

Der Umbau der Kreuzung Berliner Straße/Königsberger Straße zwischen Festplatz und Schuh Schmid im Sendener Norden ist eines der Projekte, welche in diesem Jahr vorgesehen sind.

In einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz spricht der Rathauschef über die Vorhaben, die in diesem Jahr umgesetzt werden sollen.

Es scheint, als wolle Bürgermeister Raphael Bögge schnell wieder zur Tagesordnung übergehen – trotz des Wirbels um seine Person in diesen Tagen und den Fragen nach seiner politischen Zukunft in Senden. Kurzfristig hat er die regionalen Medien am Montagmittag zu einem Pressetermin eingeladen, um einen Monat vor Beginn der Haushaltsberatungen im Stadtrat über die kommunalpolitischen Themen 2019 zu sprechen. Fragen zu seiner Person blockte er dabei aber nicht ab. Der Fachmann für Zahlen im Rathaus, Kämmerer Manuel Haas, war am Montag allerdings nicht dabei. Er sei wegen einer Personalveranstaltung zeitlich gebunden, sagte Bögge.

So gab der Rathauschef einen Überblick über die Vorhaben, die 2019 in Senden umgesetzt werden sollen. Er nannte auch erste Eckdaten für den Haushaltsplan-Entwurf. Das tat er übrigens nicht im Rathaus, sondern in einem Nebengebäude des Restaurants im Bürgerhaus. „Über allem steht die Entwicklung der Bildungs- und Betreuungssituation“, sagte er. So werde etwa wegen des stetig steigenden Bedarfs am Kindergarten Witzighausen ein Mehrzweckraum und ein Personalraum angebaut. 2018 wurde der Kindergarten bereits für 3,2 Millionen Euro erweitert.

Ein neuer Kindergarten für 8,6 Millionen Euro

Im zweiten Halbjahr 2019 soll der Spatenstich für den Neubau des Kindergartens auf dem Webereigelände erfolgen, wie Bögge sagte. Die Baukosten dafür werden auf 8,6 Millionen Euro geschätzt. Der Neubau soll Platz bieten für fünf Kindergarten- und vier Krippengruppen. Die Bauanträge seien am Wochenende unterschrieben worden, nun werde die Stadt Förderbeträge bei der Regierung von Schwaben beantragen, ergänzte der Rathauschef. Die Eröffnung ist im Jahr 2020 vorgesehen.

Die neue Aula der Grundschule Wullenstetten soll noch in diesem Jahr fertig werden, ebenso der im Frühjahr beginnende Umbau der stauanfälligen Kreuzung Berliner Straße/Königsberger Straße beim Festplatz im Sendener Norden. Allein für das Verkehrsprojekt seien heuer 400000 Euro eingeplant, sagte Bögge.

Für das erste Projekt der städtischen Wohnungsgesellschaft an der Illerberger Straße in Witzighausen (32 Wohnungen plus Gewerbeeinheit) ist bereits 2018 der Spatenstich erfolgt, voraussichtlich im Februar soll der Bebaungsplan für das nächste Projekt „Bei der Herrenmühle“ aufgestellt werden. Ungefähr 160000 Euro sind darüber hinaus im Haushaltsplan-Entwurf für die Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes vorgesehen. Am Donnerstag werde der Stadtrat bei einer internen Klausurtagung mit Vertretern der Bahn einen Planungswettbewerb starten.

Zur Finanzierung ist ein neuer Kredit notwendig

Zur Finanzierung dieser Vorhaben und noch weiterer, laufender Projekte wird die Stadt Bögge zufolge nicht umhin kommen, einen Kredit in Höhe von 1,8 Millionen Euro aufzunehmen. Zudem werde die Kommune auf ihre Rücklagen zurückgreifen (siehe Infokasten). Die Stadt sei nicht völlig verschuldet, betonte der Bürgermeister. Möglichen Gegenwind aus dem Stadtrat werde er bei den Haushaltsberatungen, die am 12. Februar beginnen, mit „klaren Sachargumenten“ entkräften können. So sei der Schuldenstand der Stadt zuletzt von 14,475 Millionen Euro (Anfang 2014) auf 11,256 Millionen Euro (Anfang 2019) gesunken, ebenso die Pro-Kopf-Verschuldung von 655 Euro (2014) auf 508 (2019). Bögge: „Die Haushalts-Konsolidierung ist mir ein wichtiges Anliegen.“

Hier noch weitere Zahlen zum Haushalt: Der Entwurf für den Gesamt-Haushalt 2019 der Stadt Senden hat nach Angaben von Bürgermeister Raphael Bögge ein Volumen von ungefähr 52,9 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt umfasse etwa neun Millionen Euro. Damit werden die Investitionen bezahlt, welche die Stadt in diesem Jahr tätigen will. Um die Ausgaben stemmen zu können, will die Stadt nach Angaben von Bögge unter anderem auf die Rücklagen zurückgreifen. Diese beliefen sich zu Jahresbeginn auf etwa 6,4 Millionen Euro. Davon sollen 3,6 Millionen Euro entnommen werden, sodass am Ende des Jahres 2019 noch 2,8 Millionen Euro Rücklagen bleiben. In diesem Jahr werde die Stadt einen Kredit in Höhe von 1,8 Millionen Euro aufnehmen müssen, kündigte der Rathauschef an. Damit steige der Schuldenstand auf gut 13 Millionen Euro. Zum 1. Januar 2019 habe dieser bei 11,256 Millionen Euro gelegen, Anfang 2014 noch bei 14,475 Millionen, sagte Bögge.

Mehr über Raphael Bögge lesen Sie hier: Raphael Bögge ist ab sofort nicht mehr in der CSU

Einen Artikel über die Planungen in der Weberei finden Sie hier: Der Kindergarten an der Weberei kann kommen

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