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Neu-Ulm

28.11.2019

Deshalb verspüren Freie Wähler Neu-Ulm Aufwind

Die ersten 10 Kandidaten der Freien Wähler für die Stadtratswahl in Neu-Ulm (von links): Roland Prießnitz, Birgit Wagner, Benjamin Grasser, Siglinde Hiller, Friedrich Lien, Bianca Bitzer, Andreas Schuler, Christina Richtmann, Manfred Psenner und Stephan Keppler.
Foto: Gerrit-R. Ranft

Die Gruppierung geht mit Zuversicht und einer vollen Kandidatenliste in den Kommunalwahlkampf.

Die Freien Wähler Neu-Ulm verspüren kommunalpolitischen Aufwind. Erstmals legen sie zu einer Kommunalwahl eine komplette Kandidatenliste vor, in der sämtliche 44 Plätze belegt sind. Zudem nominieren sie einen eigenen Oberbürgermeisterkandidaten. Der freiberufliche Steuerberater Roland Prießnitz soll ins Neu-Ulmer Rathaus einziehen.

Klimaveränderung im Stadtrat sei nötig

„Der Stadtrat hat eine Klimaveränderung nötig“, sagte Prießnitz, als er sich im „Barfüßer“ gut vierzig Zuhörern vorstellte und seine Pläne für die Weiterentwicklung Neu-Ulms erläuterte. „Lasst uns nicht immer über Zukunft reden, sondern hier in der Gegenwart entscheiden mit Blick auf die Zukunft“. Prießnitz fasste die Entwicklung der Region zwischen Senden und Ulm mit ihren 180000 Einwohnern ins Auge. Die Innenstädte müssten vor dem drohenden Verkehrsinfarkt bewahrt werden. Angesichts der Lage der Kliniken im Landkreis wolle er eine Debatte zur Gesundheitsversorgung eröffnen. Vor allem aber strebe er mehr direkte Demokratie mit Bürgerentscheiden an. „Die Bürger sollen mitwirken, wie sie es in Hausen getan und eine weitere Straße verhindert haben“. Als Steuerberater, der auch in größeren Unternehmen gewirkt habe, kenne er sich in kaufmännischen Dingen aus. Prießnitz will deshalb den kommunalen Haushalt mit den Bürgern aufstellen und als „Bürgerhaushalt“ beraten. In der Stadt selbst will der Kandidat, der nach eigenen Angaben zwar parteilos ist, aber Mitglied der Freien Wähler, „Verweilorte“ schaffen, an denen Bürger entspannen können.

Unter Leitung Gerhard Bühlers, der seit 30 Jahren als Freier Wähler dem Ulmer Gemeinderat angehört, wurde die vorgelegte Kandidatenliste, die auch „Piraten“ aufweist, einstimmig beschlossen. Bühler empfahl den Freien, die absoluten Mehrheiten im Stadtrat zu brechen. In Ulm müssten sich die Oberbürgermeister seit je immer wieder neue Mehrheiten suchen, woraus sich die beste Politik für die Bürger ergebe.

Freie Wähler wollen mehr Mitwirkung der Menschen an der Entwicklung

Für mehr Mitwirkung der Menschen an der Entwicklung ihrer Stadt sprach sich auch Vorsitzender Andreas Schuler aus. „Gemeinsam erreichen wir mehr als mit Parteitaktik“. Gründe für den Zulauf, den die Freien derzeit verspürten, sieht Schuler im gescheiterten Nuxit und im drohenden Abriss des „Barfüßer“, des historischen Offizierheims der Wehrmacht und der US-Army. Die Menschen in der Stadt wollten nach seiner Erkenntnis mitreden in Entscheidungen, von denen sie betroffen sein werden. Den Politikstil der Freien bezeichnete er als sachgemäß und gerecht, was sicher zu einer zweistelligen Prozentzahl im Wahlergebnis am 15. März führe. Deshalb sei ihm auch nicht bang, dass er auf Platz sieben und Stadträtin Christina Richtmann auf Platz acht den Wiedereinzug ins Stadtparlament verpassen könnten. Till Bauer, seit zwölf Jahren im Stadtrat, hat „das Feuer an der Kommunalpolitik verloren“ und kandidiert deshalb nur auf einem hinteren Platz.

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