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Holzheim

09.10.2019

Die Gemeinde will die Vereine entlasten

Holzheimer Vereine beklagen eine wachsende Zahl an Gebühren.

Der Gemeinderat beschließt neue Richtlinien für die Vereinsförderung. Ausgaben für Dienstleistungen der Kommune werden auf Antrag erstattet.

Mit einer Änderung der Förderungsrichtlinien will der Holzheimer Gemeinderat den örtlichen Vereinen helfen. Die beklagen nämlich, wie bei der jüngsten Sitzung des Gremiums zur Sprache kam, eine wachsende Zahl an Gebühren für unterschiedlichste Dienstleistungen der Kommune. Das gilt für Feuerwehreinsätze ebenso wie für verkehrsrechtliche Anordnungen oder Schankgenehmigungen. „Ohnehin werden die Vereine mit immer mehr Auflagen konfrontiert, jetzt müssten sie bei vielen ihrer Aktivitäten auch noch zahlen“, sagte Bürgermeisterin Ursula Brauchle. Sie befürchte, dass dadurch das ehrenamtliche Engagement deutlich beeinträchtigt werde. „Aber was wären wir ohne die Aktivitäten unserer Vereine?“

Auf die Gebühren verzichten dürfen die Gemeinden indessen nicht, wie Konrad Müller als Geschäftsleiter der Verwaltungsgemeinschaft deutlich machte. Dies sei auch bei der jüngsten überörtlichen Prüfung festgestellt worden. Deshalb habe sich die Verwaltung um eine Lösung zur Entlastung der Vereine mit einem möglichst geringen Verwaltungsaufwand bemüht.

Eine gemeinsame Regelung mit Pfaffenhofen ist nicht möglich

Demnach müssen die Veranstalter zwar Gebühren entrichten, erhalten diese aber im Rahmen der Vereinsförderung auf Antrag wieder erstattet. „Allenfalls bei kommerziell ausgelegten Veranstaltungen mit einer hohen Gewinnerzielung muss man über eine Freistellung nachdenken“, sagte Brauchle. Unabhängig davon soll die Regelung auf Vorschlag der Rathauschefin bereits rückwirkend für das laufende Jahr gelten. Dem pflichtete das Gremium nach kurzer Diskussion einstimmig bei. „Das ist ein praktikabler Weg“, lobte Thomas Hartmann (CSU/DG) den Vorschlag, bei dem sich Müller an der Handhabung in Pfaffenhofen orientiert hatte.

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Die von Hartmann angeregte einheitliche Lösung innerhalb der VG lässt sich Müller zufolge allerdings nicht realisieren, weil beide Kommunen bei der Feuerwehr unterschiedliche Strukturen aufweisen. Die von Michael Kling (CSU/DG) nachgefragte Alternative mit internen Verrechnungen der Gebühren analog zur Praxis in Weißenhorn ist laut Müllers ebenfalls nicht praktikabel, weil in der VG zwei Kommunen beteiligt sind.

Rudi Veitz (CSU/DG) sieht in dem nun beschlossenen Modus derweil einen anderen Vorteil: „Damit wird die gesamte Vereinsförderung in Zahlen ersichtlich.“

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