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12.02.2019

Die SPD und das toxische Thema

Rudolf Erne

Erne bedauert Spannungen zwischen Stadt und Kreis

Nein, es war kein besonders leichtes Jahr für die SPD, weder auf Bundesebene noch in Bayern und auch nicht in Neu-Ulm. Der innerparteiliche Streit um den Nuxit hatte zu massiven Spannungen zwischen dem Großteil der Stadtratsfraktion und den Genossinnen und Genossen in Ortsvereinen und Kreisverband geführt. Die Folge: Die sozialdemokratische Frontfrau Antje Esser, wortgewandte Nuxit-Befürworterin und Fraktionsvorsitzende, verließ die Partei und lief zu Pro Neu-Ulm über. All das bedachte Rudolf Erne, Nuxit-Gegner und neuer Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Rathaus, beim Neujahrsempfang seiner Partei nur mit einem vieldeutigen Satz. Er sei gerne Bürger des Landkreises: „Mehr sage ich nicht, das Thema ist toxisch.“ Grundsätzlich wünscht er sich in dieser Angelegenheit mehr Tempo, wie er in seiner Rede erklärte, um die derzeitige Hängepartie zu überwinden. Deshalb sollte vielleicht erst mal schnell entschieden und dann hinterher über Details gesprochen werden. Diese Botschaft möge doch die CSU ihrem Ministerpräsidenten übermitteln. Was Erne bei den Debatten um die Kreisfreiheit nicht gefällt, sind die zunehmenden Spannungen zwischen der Stadt Neu-Ulm und der Landkreisverwaltung. Das wirke lähmend und sei wie Mehltau.

Es war Ernes erste Rede als SPD-Fraktionsvorsitzender bei einem Neujahrsempfang, zu dem übrigens sehr viele Vertreter anderer Parteien und auch der Stadtverwaltung gekommen waren. Erne bekannte, der Job sei nicht „Ziel meiner Lebensplanung gewesen“. Er streifte eine Vielzahl bundespolitischer und lokaler Themen, die er oft nur anriss. Ausführlicher ging er auf das Vereinswesen ein, das er ausdrücklich als „Kitt der Gesellschaft“ lobte. Dennoch sei es heutzutage schwer, Nachfolger für Vorsitzende zu finden. Da müsse doch mal jemand aufstehen und das übernehmen. In diesem Zusammenhang hielt er ein Plädoyer für die Gemeinschaftshallen. Die seien wichtig als Treffpunkte für Vereine, es gebe ja immer weniger Wirtschaften.

Patrick Steiner-Hirth, Vorsitzender des erst im vergangenen Jahr gegründeten SPD-Stadtverbands, wünschte seiner Partei mehr Selbstbewusstsein. Man müsse sich bewusst sein, wo die Stärken, aber auch die Schwächen liegen. Er meint: „Neu-Ulm braucht eine selbstbewusste SPD.“

Auch Ulrich Seitz nahm das Wort in den Mund. Der Stadtrat und Vorsitzende des historischen Vereins beleuchtete das Verhältnis der beiden Nachbarstädte. Er kam aus Neu-Ulmer Sicht zu dem Schluss: „An Selbstbewusstsein braucht es uns nicht zu mangeln.“ (hip)

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