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Neu-Ulm

14.09.2019

Die Umgehungsstraße zwischen Hausen und Jedelhausen ist fast vom Tisch

Die geplante Umgehungsstraße für Hausen und Jedelhausen (im Bild) ist vermutlich vom Tisch. Die Entscheidung im November dürfte nur noch Formsache sein.
Bild: Gerrit-R. Ranft (Symbolfoto)

Die Bürger von Hausen und Jedelhausen haben die Stadträte überzeugt. Die geplante Umgehungsstraße für die Neu-Ulmer Stadtteile wird wohl nicht gebaut.

An zwei Gesprächsabenden im August hatten sich Bürger klar dagegen ausgesprochen – und sie haben die Neu-Ulmer Stadträte überzeugt. Zwar fällt die endgültige Entscheidung über das weitere Vorgehen voraussichtlich erst am 20. November, doch in der Sitzung des zuständigen Ausschusses am Donnerstag ließen die Fraktionen durchblicken, dass sie die Wünsche der Bürger erfüllen wollen.

Ortsverbindungsstraße zwischen Hausen und Jedelhausen soll ausgebaut werden

Statt eine Umgehungsstraße mit Kreisverkehr neu zu bauen, soll die vorhandene Ortsverbindungsstraße zwischen Hausen und Jedelhausen ausgebaut werden. Dabei sollen Tempo-30-Zonen in der Bach- und Erlenäckerstraße in Jedelhausen sowie in der Gerlenhofener Straße von Ortsanfang bis zum Ende der Bachstraße eingerichtet werden. Diese Forderung wurde in einem Bürgerantrag gestellt, für die 211 gültige Unterschriften vorgelegt wurden. Das Problem dabei: Die Gemeindeordnung schreibt für Bürgeranträge ein Quorum von einem Prozent aller Gemeindebürger vor. Gemeinde bedeutet in diesem Fall aber nicht Hausen und Jedelhausen, sondern ganz Neu-Ulm. Das Quorum liegt deshalb bei 542 Unterschriften und wurde somit verfehlt.

Unzulässiger Bürgerantrag wird in eine Eingabe umgedeutet

„Keiner von uns will Ihr Engagement mit einer Zurückweisung niederbügeln“, sprach Bürgermeisterin Antje Esser (PRO) die im Sitzungssaal vertretenen Bürger direkt an. Der Ausschuss beschloss deshalb, den nicht zulässigen Bürgerantrag in eine allgemeine Eingabe umzudeuten. Die Verwaltung wird beauftragt die beiden Varianten – Umgehungsstraße oder Ausbau der bestehenden Straße – zu prüfen und das Ergebnis bis zur Sitzung im November vorzulegen.

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Auch interessant: Bürger wollen keine Umgehungsstraße – und ihre Einwände wirken

Die Stadträte gaben sich einsichtig. Es sei ungewöhnlich, dass eine Bürgerinitiative gegen eine Umfahrung sei, sagte Gerlinde Koch (Grüne). Die Räte hätten die Ortsumgehung „in gutem Glauben“ auf den Weg gebracht. „Wir haben aber dazu gelernt.“ Andreas Schuler (FWG) meinte: „Es hat offenbar ein Kommunikationsdefizit gegeben, sonst wäre uns das nicht so durchgerutscht.“ (mru)

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