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11.03.2009

"Dieser Beschluss ist kein Glanzstück"

Senden (ast) - Mit der Mehrheit von CSU, Grünen und BiSS beschloss der Stadtrat in Senden am Dienstagabend den Haushaltsplan für 2009. Dagegen stimmten die Freien Wähler, die SPD und der Bürgermeister. Durch großflächige Umschichtung von Mitteln sollen die Schulsanierungen in Senden und Ay zeitlich vorgezogen und bis 2011 abgeschlossen und finanziert sein. Parallel hierzu soll die neue Zweifachturnhalle bei der Engelhart-Schule sowie die Aula an der Grundschule Wullenstetten gebaut werden. Zurück gestellt wurden Straßensanierungsprojekte, wie die der Berliner Straße und der Hauptstraße (Kreisverkehr und Kapellenplatz in Ay).

Es noch mal im Guten zu versuchen, das war das Ansinnen von SPD-Fraktionschefin Antje Esser. Sie stellte den Antrag, wenigstens einen kleinen Teil, 150 000 Euro, zur Reparatur der Berliner Straße im Etat bereitzustellen, um nicht in den nächsten Jahren in eine Riesenkostenfalle zu laufen. Antje Esser plädierte für realistische Haushaltsansätze, "anstatt sehenden Auges siebenstellige Haushaltsreste zu produzieren, die in diesem Jahr nie und nimmer abfließen können." Sie scheiterte.

Dialog Esser-Ehrenberg

Es war ein fast dialogartiges Streitgespräch zwischen Antje Esser und Pit Ehrenberg von den Grünen. Antje Esser verstand nicht, warum die Mehrheit 1,9 Millionen Euro für die Engelhart-Schule in den Etat stellt, "ohne, dass wir das Geld jemals verbauen können." Das sei der absolut falsche Weg. "Die Verteilung der Mittel stimmt nicht."

"Dieser Beschluss ist kein Glanzstück"

Dem stimmte Manfred Frisch von den Freien Wählern voll zu. Helmut Meisel (Grüne) indes konterte: "Der Kreiskämmerer lacht sich über diese Aussage kringelig." Der Mut zur Umschichtung der Haushaltsmittel in dieser Dimension spreche vielmehr für die Qualität der Stadträte.

Die CSU hielt sich bis jetzt komplett zurück. Solange jedenfalls, bis Stadträtin Claudia Schäfer-Rudolf des Bürgermeisters Zorn erregte. Die CSU-Rätin mutmaßte, der Architekt der neuen Engelhart-Halle könnte gar angespornt worden sein, das Projekt so zu verteuern, damit eine europaweite Ausschreibung nötig wird. Diese Breitseite zielte voll in Richtung Kurt Baiker, der nach Angaben des Architekten gesagt haben soll, beim Interieur (Möbel etc.) nicht zu sparen. Der Bürgermeister konterte lautstark: "Wenn der Architekt so etwas sagt, dann sagt er nicht die Wahrheit."

Eine europaweite Ausschreibung dürfte das Projekt übrigens erneut um Wochen verzögern.

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