Elchingen: Elchingen schaut beim Tempo genau hin

Gemeinde schafft zwei weitere Geschwindigkeitsmesser an. Beschluss geht kontroverse Diskussion voraus.

Die Anschaffung von zwei weiteren mobilen Geschwindigkeitsanzeigen für Elchingen beantragte die Fraktion „Eule“ im Gemeinderat. Seit einigen Jahren verfügt die Gemeinde über eine mobile Geschwindigkeitsanzeige ohne Datenspeicherung. Nach kontroverser Diskussion beschloss das Gremium nun mit 12:6 Stimmen, zwei weitere Geschwindigkeitsanzeiger – einen mit und einen ohne Datenspeicherung (Kosten 2500 Euro) – zu kaufen.

Die Verwaltung versicherte, dass es sich bei den Daten nur um die Aufzeichnung Anzahl der Fahrzeuge und der gefahrenen Geschwindigkeiten handle. In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde ein Antrag der Freien Wähler auf Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 auf 30 Stundenkilometer auf der Kreisstraße NU 8 im Bereich der Ortsdurchfahrt Thalfingen abgelehnt. Da es sich um eine Kreisstraße handelt, bat die Verwaltung zuvor das zuständige Landratsamt Neu-Ulm um eine Stellungnahme. Unter Einbeziehung der Polizeiinspektion Neu-Ulm und des Staatlichen Bauamts Krumbach teilte das Landratsamt nun mit, dass Geschwindigkeitsbegrenzungen auf dem genannten Abschnitt der NU 8 derzeit nicht erforderlich und wegen fehlender Voraussetzungen auch rechtlich nicht möglich seien. Aufgrund der örtlichen Verhältnisse bestünde in diesem Abschnitt keine Gefahrenlage, die nach Paragraf 45 der Straßenverkehrsordnung eine Geschwindigkeitsbegrenzung begründen würde.

Neu-Ulm Elchingen