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25.06.2009

Finanzierung der Ganztagesklassen: Senden protestiert

Senden (ast) - Ums Geld ging es am Dienstag im Sendener Kulturausschuss. Vereinszuschüsse standen zur Debatte, ebenso Hausaufgabenhilfe, Mittagsbetreuung oder die Finanzierung der Ganztagesklassen. In dieser Frage will der Stadtrat nur sogar eine Protestnote an den Städtetag richten.

Zusätzliche Kosten

Es geht um die Praxis der Förderung durch den Freistaat. Denn der gewährt den Schulen pro Ganztagesklasse 6000 Euro - nicht beinhaltet ist die Mittagsverpflegung. Im Gegenzug muss der Sachaufwandsträger, also die Stadt, allerdings 5000 Euro pro Schuljahr und Ganztagesklasse beisteuern.

Unterm Strich sind das dann aber nur noch 1000 Euro, die der Freistaat tatsächlich ausgibt. Nicht nur in dieser Frage werden in Kommunalparlamenten immer wieder Stimmen laut, das Land ziehe sich auf solchen Umwegen aus seiner eigentlichen Verantwortung und wälze zusätzliche Kosten auf die ohnehin schon über Gebühr belasteten Kommunen ab.

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"Selbst ins Knie geschossen"

Claudia Schäfer-Rudolf (CSU) brachte das Thema am Dienstagabend zur Sprache und empfand die Handhabung als ungerecht. Sie fragte sich, wieso die kommunalen Spitzenverbände in Bayern beim jüngsten Bildungsgipfel diese Kröte geschluckt haben. "Da haben sich die Städte und Gemeinden selber ins Knie geschossen."

Empfehlungsbeschluss gefasst

Ihre Wortmeldung führte schließlich zum Beschluss des Kulturausschusses als Empfehlung an den Stadtrat, eine entsprechende Protestnote an den Städtetag zu senden.

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