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Flüchtlinge
19.07.2018

Die Spaltung der Union? Kein Thema

Georg Nüßlein

Was der CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein zur Asyldebatte zu sagen hat

Nach den Chaoswochen von Berlin, als die Regierungskoalition am Abgrund stand, herrscht offenbar Redebedarf innerhalb der CSU. Deshalb war dann auch der Saal des Barfüßer sehr gut gefüllt, als der Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein über das Thema Asylpolitik referierte. Der Streit darüber, ob Deutschland Flüchtlinge, die bereits in einem anderen Land registriert wurden, zurückweisen solle, sei die schwierigste Debatte gewesen, die er als Abgeordneter erlebt habe. Sie sei dennoch notwendig gewesen, aber „ob man sie in dieser Schärfe und Dauer führen musste, darüber kann man diskutieren“. Dabei beteuerte Nüßlein, bei allen Differenzen sei der Bruch der Schwesterparteien CDU und CSU nie ein Thema gewesen. Für eine Auflösung der Fraktionsgemeinschaft habe überhaupt kein Anlass bestanden. Er behauptet, die Medien hätten versucht, das herbeizuschreiben. Seine Wahrnehmung war in diesem Zusammenhang eine andere. Es habe eine klare Anweisung der Fraktion an Merkel und Seehofer gegeben, sich zu einigen. Was das Thema Alleingänge innerhalb Europas betrifft – was die Zurückweisung an der Grenze wäre – so sagte Nüßlein: „Alleingänge machen wir ständig.“ Er meinte damit die Grenzöffnung durch die Bundeskanzlerin im Jahr 2015. „Das war auch nicht abgestimmt.“

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