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14.02.2018

Flyer-Streit: Fraktionschefinhält dagegen

SPD-Mehrheit wollte das Papier, sagt Esser

In der Auseinandersetzung um den Nuxit-Flyer der drei Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und Pro Neu-Ulm bezieht jetzt Antje Esser Stellung. Die Vorsitzende der Fraktion der Sozialdemokraten weist damit die Kritik des Ortsvorsitzenden Erich Krnavek (wir berichteten) zurück. Der war mit der Veröffentlichung des Info-Papiers überhaupt nicht einverstanden. Hinter der Veröffentlichung stehe nicht die Fraktion, es seien vielmehr einzelne Stadträte, sagte er.

Esser stellt die Sache in einer gestern verbreiteten Erklärung ganz anders dar. Als sich die SPD-Fraktion im Dezember vergangenen Jahres entschlossen habe, sich an der Flyer-Aktion zu beteiligen, habe sich Krnavek nicht geäußert. Rudolf Erne, der sich vergangenes Jahr als Nuxit-Gegner zu erkennen gab, habe zugestimmt. Krnavek habe, bevor er die finale Version des Flyers bekommen habe, „mitgeteilt, dass er dieses nicht wolle“, so Esser, „nach Übermittlung des Flyers hat er keine inhaltliche Stellungnahme abgegeben.“ Bevor die Fraktion am 5. Februar das Info-Papier absegnete, habe Krnavek die Sitzung verlassen, Rudolf Erne sei in Urlaub gewesen. Ein weiteres Fraktionsmitglied, dessen Name nicht genannt wird, hat laut Esser gegen die Aktion gestimmt. Der Grund: Er sei der Meinung gewesen, die Partei hätte den Flyer ohne die anderen Parteien herausgeben sollen. „Unsere Fraktion befürwortet also mit großer Mehrheit nicht nur den Flyer, sondern auch die Kreisfreiheit Neu-Ulms“, beteuert die Vorsitzende der Rathaus-SPD.

Antje Esser argumentiert: „Wie in allen demokratisch organisierten Gremien und Verbänden halten auch wir es so, dass die Mehrheit entscheidet, wie sich die Fraktion zu bestimmten Themen positioniert. Dieses auch und gerade im Fall der Kreisfreiheit.“ Als langjährige Kommunalpolitiker glaubten die Fraktionsmitglieder, „dass der Weg der Kreisfreiheit für die Stadt Neu-Ulm der richtige Weg in die Zukunft ist.“

Nach der Veröffentlichung des Papiers zur Kreisfreiheit habe es eine sehr lebhafte und konstruktive Diskussion gegeben, auch mit dem Bündnis „Nuxit – So geht’s net“. Somit sei das erste Ziel erreicht, eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Thema herbeizuführen. Niemand könne gegen Informationen und eine lebhafte Diskussion sein, so die SPD-Fraktionschefin. (hip)

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