Gartenstraße: Bekommen die Anlieger ihr Geld zurück?
Plus Anlieger haben lange gegen die Ausbaubeiträge gekämpft – mussten am Ende aber trotzdem bezahlen. Doch die Stadt hat möglicherweise einen teuren Fehler gemacht.
Ein zehn Jahre alter Bekanntmachungsfehler könnte den Anwohnern der Sendener Gartenstraße bares Geld einbringen: Sie hoffen jetzt, dass die Stadt ihnen die bezahlten Ausbaubeiträge für die Rundum-Sanierung der Straße zurückzahlen muss – bei einzelnen Anliegern kommen da mehrere 10000 Euro zusammen. Entscheiden wird das Verwaltungsgericht Augsburg.
„Wir hoffen, dass die Stadt Senden uns die Beiträge zurückerstattet“, sagt Josef Schmidt, Mitglied der Interessengemeinschaft „IG Gartenstraße“ über die Entdeckung eines findigen Juristen, die für die Anwohner nun ganz unverhofft eine Möglichkeit auf die Rückzahlung eröffnet. Gerechnet hatten sie mit dieser Veränderung der Lage nicht – erst der Augsburger Anwalt entdeckte den formalen Fauxpas, der ihnen bereits bezahlte Beiträge wieder aufs Konto spülen könnte. Immerhin haben die Anwohner je nach Grundstück zwischen 1000 und 50000 Euro an Ausbaubeiträgen bezahlt, sagt Schmidt. Er rechnet aber damit, dass es „dauern kann, bis wir Klarheit haben“.
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