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Nersingen

23.11.2018

Große Häuser brauchen wohl bald mehr Parkplätze

Nersingen bekommt bald eine neue Stellplatz-Satzung. Die soll auch dazu führen, dass weniger Autos am Straßenrand parken.
Bild: Alexander Kaya (Symbolbild)

Die Gemeinde Nersingen bekommt eine neue Stellplatz-Satzung. Schon über den ersten Entwurf der Verwaltung diskutieren die Räte munter.

Es ist ein Dauerthema unter den Nersinger Räten: die Parkplatz-Situation in der Gemeinde. Jetzt soll die Stellplatz-Satzung geändert werden, nachdem die CSU-Fraktion im Gemeinderat einen entsprechenden Antrag gestellt hat. Denn viele Familien würden heute mehr Autos besitzen als in der Vergangenheit – und das sollte sich auch in der Satzung widerspiegeln. Nach der bisherigen Diskussion in der jüngsten Sitzung zeichnet sich ab, dass vor allem große Wohnungen und Häuser in Zukunft mehr Parkplätze ausweisen müssen.

Bürgermeister Erich Winkler erklärte: „Wir haben verschiedene Satzungen hergenommen und versuchen jetzt, eine für uns zutreffende zu erarbeiten.“ Die Verwaltung hatte den Räten einen entsprechenden Entwurf mitgebracht – und über diesen wurde munter diskutiert.

Der Entwurf sah vor, dass bei Wohnungen mit bis zu 35 Quadratmeter wie bereits jetzt ein Parkplatz ausgewiesen werden muss. Bei einer Wohnfläche zwischen 35 und 70 Quadratmeter müssten es zweit sein, für alle weiteren 70 Quadratmeter kommt ein Stellplatz hinzu. Bislang galt nur, dass bei mehr als 70 Quadratmeter zwei Parkplätze da sein müssen.

Für die Gemeinde Nersingen soll eine neue Regelung der Stellplätze her

Hier brachte Rat Albert Riedl ( CSU) gleich eine Änderung ins Spiel: Demnach soll es bis 45 Quadratmeter ein Parkplatz sein, zwischen 45 und 90 Quadratmeter zwei und für jede weitere angefangene 90 Quadratmeter jeweils einer mehr. Der Einwurf von Jolanta Reichenberger (CSU), dass es fast keine Wohnungen mit weniger als 45 Quadratmetern gebe und auch oft Wohnungen mit einer Fläche von 70 Quadratmetern von einer Person bewohnt werden, konnten manche Räte nicht so recht nachvollziehen.

Die Stellplatzpflicht soll auch mittels eines Ablösevertrags mit der Gemeinde erfüllt werden können, wenn der Bauherr die Parkplätze nicht auf seinem oder einem geeigneten Grundstück in der Nähe anlegen kann. Einen Anspruch auf einen Vertrag gibt es aber nicht, am Ende entscheidet die Gemeinde – beziehungsweise nach aktueller Planung der Bauausschuss. 5000 Euro Ablöse waren in dem Entwurf pro Platz vorgeschlagen.

Wenn es keinen Platz für Stellplätze gibt, kann man eine Ablösesumme zahlen

Das war den Räten jedoch zu wenig. So betonte Dieter Wegerer (Freie Wähler): „Das Geld soll ja auch dazu dienen, dass die Gemeinde dann die Parkmöglichkeit schafft.“ Er verwies auf die Stadt Senden, die als Ablösesumme 18000 Euro angesetzt habe. Rathauschef Winkler betonte, dass es nicht immer möglich sein werde, einen Stellplatz für eine Ablösesumme einzurichten. Jedoch: „Ziel muss es natürlich sein, mit dem Geld infrastrukturelle Arbeiten umzusetzen. Es würde sich für mich verbieten, das Geld für die Schuldentilgung herzunehmen.“ Am Ende verdoppelten die Räte die Summe: 10000 statt 5000 Euro. Einzig Fabian Kaimer (SPD) stimmte dagegen, diese Änderung in den neuen Entwurf zu übernehmen. Er hatte schon vor der Abstimmung betont: „Es gibt Leute, deren Grundstück, das sie vielleicht auch noch vererbt bekommen haben, zu klein oder zu schlecht befahrbar ist. Die muss man nicht noch unnötig bestrafen.“

Weitere Änderungen am ersten Entwurf gab es erst einmal nicht: Das Thema Stellplatz-Satzung wurde vertagt. Die Verwaltung wird nun die erste vorgelegte Fassung überarbeiten – und das neue Dokument zur nächsten Diskussion wieder mitbringen. Dann könnten weitere Änderungswünsche vorgebracht und die Satzung endgültig beschlossen werden.

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