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Senden

20.11.2019

Ist der Sonntagseinkauf in Senden in Gefahr?

Seit diesem Jahr sind die Märkte in Senden kleiner, wie der Josefsmarkt auf unserem Bild im vergangenen Frühjahr.

Senden hat seine Märkte verkleinert. Die Grünen fürchten, dass damit die verkaufsoffenen Sonntage nicht mehr rechtens sind. Deswegen soll nun das Marktkonzept verbessert werden.

Ein Antrag der Grünen hat unter Sendener Händlern Besorgnis ausgelöst: Die Fraktion wollte von der Stadtverwaltung wissen, ob der geschrumpfte Josefs- und Herbstmarkt noch als Begründung für die verkaufsoffenen Sonntage ausreichen. Der Stadtrat beschloss nun: Am Marktkonzept soll nachgebessert werden.

Hintergrund der Überlegung seien gesetzliche Bestimmungen, erläuterten die Grünen in ihrem Antrag (wir berichteten). Die Regeln beinhalten, dass Geschäfte an maximal vier Sonntagen pro Jahr geöffnet werden dürfen, aber nur, wenn gleichzeitig noch besondere Anlässe wie Märkte oder Messen stattfinden, die schon für sich genommen Publikum anlocken und daher eine „prägende Wirkung“ haben.

Die Märkte sind der Anlass für die offenen Sonntage

Seit Beginn der verkaufsoffenen Sonntage in Senden boten der Krämermarkt und der Josefsmarkt die Anlässe für die beiden Verkaufssonntage. 2018 haben Stadt und Gewerbeverband die Märkte überdacht, das Angebot sollte attraktiver werden. Neu konzipiert fanden die Märkte heuer mit deutlich weniger Ständen und auf kleinerer Fläche statt. Damit aber sei die gesetzliche Grundlage für die Ladenöffnung „eigentlich nicht mehr gegeben“, sagte Grünen-Fraktionschef Helmut Meisel. Von einer prägenden Wirkung der Märkte könne keine Rede mehr sein, vielmehr bestehe im Vergleich zum Sendener Norden „ein krasses Missverhältnis“. Zumal zuletzt nur noch wenige Innenstadt-Läden den Sonntagsverkauf mitmachten und damit auch der erforderliche räumliche Bezug zwischen Läden und Märkten fehle. Daher gehöre die „Sendener Verordnung für das Offenhalten von Verkaufsstellen“ überprüft, folgerten die Grünen.

Unterstützt wurde die Idee von der CSU. Es gehe dabei nämlich auch um die „Stärkung des Handelsplatzes Senden“, so Fraktionschef Walter Wörtz. Die Prüfung durch die Verwaltung solle verhindern, dass die Sendener Verkaufssonntage womöglich wegen einer Klage per Gerichtsbeschluss gekippt werden müssen. Das, erklärte Fraktionskollege Theo Walder, sei bereits in anderen Kommunen geschehen. Senden müsse das Heft in der Hand behalten und brauche dafür Rechtssicherheit. Völlig anders sah aber Bürgermeister Raphael Bögge die Situation: Es sei „unstrittig, dass der Markt in der Innenstadt funktioniert hat“, sagte er, im Stadtzentrum gebe es also sicherlich kein Problem. „Man kann die Diskussion führen, ich weiß nur nicht, ob man sie führen muss“, so Bögge. Und für die Überprüfung sei das Landratsamt der Ansprechpartner.

Stadträte wollen nichts ändern

„Ich sehe da keinen Handlungsbedarf“, sagte Edwin Petruch (CFW/FWG), am Status quo müsse überhaupt nichts geändert werden. Und bei der Entscheidung fürs verkleinerte Marktkonzept habe die Verwaltung versichert, es sei keine negative Auswirkung auf die Genehmigung der Einkaufssonntage zu erwarten. „Alles so lassen“, wollte auch Regina Rusch (SPD). Sie fürchtete, mit der Diskussion schlafende Hunde zu wecken: „Ich würde da kein Fass aufmachen.“ Da pflichtete Hans-Manfred Allgaier bei: „Wenn dieser Schuss nach hinten losgeht, lacht uns die Konkurrenz doch aus!“

Claudia Schäfer-Rudolf (CSU) stellte dagegen fest: „Mit diesem Antrag ist das Fass schon aufgemacht, wir werden uns der Diskussion stellen müssen.“ Bei der Mehrheit der Räte bestehe Einigkeit, dass die Shopping-Sonntage weitergehen sollen, so Franz-Josef Wolfinger. Es könne also lediglich um die Nachbesserung rechtlicher Schwachstellen gehen.

Wenn das Ziel des Antrags sei, dass Senden seine Verkaufssonntage besser begründen kann, brauche es aber keine Überprüfung, sondern eine Überarbeitung des Marktkonzepts, erklärte schließlich der Bürgermeister und beantragte einen entsprechenden Beschluss. Mit einer Gegenstimme ging dieser schließlich durch. Nun soll die Verwaltung ein rechtssicheres Konzept für die Märkte erarbeiten.

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