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14.01.2015

Kienle will für die CDU in den Landtag

Thomas Kienle will 2016 für die CDU in den Landtag.
Bild: Andreas Brücken

Der Fraktionsvorsitzende im Ulmer Gemeinderat soll 2016 das Direktmandat holen. Die langjährige Abgeordnete Monika Stolz hatte überraschend ihren Rückzug angekündigt

Noch haben die Mitglieder nicht das letzte Wort gesprochen, doch die Kandidatur ist auf den Weg gebracht. Der Rechtsanwalt Thomas Kienle soll bei der Landtagswahl nächstes Jahr für die CDU antreten und im Wahlkreis 64 Ulm das Direktmandat holen. Das gaben der Stadtverbandsvorsitzende Bertram Holz, seine Stellvertreterin Barbara Münch und Kienle selbst gestern in einer eilig einberufenen Pressekonferenz bekannt. „Ich bin dem Stadtverband sehr dankbar für die Rückendeckung“, sagte der 48-jährige Vorsitzende der CDU-Fraktion im Ulmer Gemeinderat.

Kienle soll damit 2016 Nachfolger von Monika Stolz werden, die seit 2001 im baden-württembergischen Landtag sitzt. Die 63-Jährige hatte vergangene Woche bekannt gegeben, dass sie bei den Wahlen nächstes Jahr nicht mehr antritt. Von dieser Ankündigung wurde die lokale Führungsriege der Christdemokraten offenbar kalt erwischt. Innerhalb weniger Tage wurde daraufhin eine Nachfolgeregelung festgezurrt. Erst einigte sich der Stellvertreterkreis im Stadtverband laut Bertram Holz „schnell und einstimmig“ auf Thomas Kienle. Anschließend gaben die Fraktion und der Vorstand des Stadtverbands geschlossen grünes Licht.

Die offizielle Nominierung soll am 20. März in der Hochsträßhalle in Ermingen erfolgen. Da zum Wahlkreis Ulm auch noch mehrere Gemeinden im Alb-Donau-Kreis gehören, sind neben dem Stadtverband Ulm mehrere Ortsvereine gefragt. Etwa 800 Parteimitglieder werden zur Nominierungsversammlung geladen. Ein Gegenkandidat ist bislang nicht in Sicht. Theoretisch könnte sich jemand aber auch noch am 20. März aufstellen lassen.

Wer Ersatzkandidat werden soll, ist noch offen, ebenso die Frage, ob Kienle den Fraktionsvorsitz im Ulmer Gemeinderat behält oder nicht. Klar ist für Kienle hingegen, dass er mit dem Ulmer OB-Wahlkampf nichts zu tun hat: „Die Frage hat sich gar nicht gestellt“, sagte der 48-Jährige. Er werde zu 100 Prozent seine Kraft in den Landtagswahlkampf stecken. Oberbürgermeister Ivo Gönner (SPD) will erst Mitte des Jahres verkünden, ob er bei der Wahl im Dezember noch einmal antritt oder nicht. Falls er noch eine oder eine halbe Amtszeit dranhängen will, ist fraglich, ob die CDU einen eigenen Kandidaten aufstellt. 2007 hat sie darauf verzichtet.

Im Landtagswahlkampf will Thomas Kienle, der von 2007 bis 2010 Stadtverbandsvorsitzender der Ulmer CDU war und seit dreieinhalb Jahren die Fraktion im Gemeinderat anführt, seine kommunalpolitische Erfahrung in die Waagschale werfen. Neben Bildung, Sport, Kultur und der Donaustrategie sieht er vor allem die Verkehrsinfrastruktur als zentrales Thema – mit ICE-Neubaustrecke, Südbahn, Straßenbahn und Regio-S-Bahn als Schwerpunkte. Ein fertig ausgearbeitetes Wahlprogramm hat er allerdings noch nicht. Dazu war die Zeit dann doch zu knapp. "Kommentar Seite 29

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