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27.10.2018

Klinik-Defizit ist jetzt abgesegnet

Die Finanzierung bleibt schwierig

Das Thema Krankenhausfinanzierung wird schwierig bleiben. Es kommt einfach zu wenig Geld rein, doch dafür steigen die Kosten weiter an. Das zeigte sich am Freitag wieder in der Sitzung des Krankenhausausschusses. Da ging es zwar einerseits noch einmal um die Zahlen aus dem Jahr 2015, aber eigentlich auch um Grundsätzliches.

Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) hatte die Abrechnungen für 2015 und 2016 geprüft und dabei auch auf kritische Werte hingewiesen. Damals sank etwa die Auslastung der Betten in Illertissen deutlich, was vor allem mit der Schließung der Geburtshilfeabteilung zusammenhing, auch in Neu-Ulm ging sie zurück. Was sich in der Donauklinik und in Weißenhorn zeigte, war auch etwas, das nicht so leicht zu beeinflussen ist. Dort wurden weniger schwere, dafür mehr leichte Fälle behandelt. In der Vergütungslogik der Krankenkassen heißt das: Es gibt weniger Geld. Das macht sich nach Aussage des BKPV unter dem Strich sehr deutlich bemerkbar. Im Gegenzug steigen die Löhne und Gehälter, die den Löwenanteil der Betriebskosten ausmachen. Es klafft also eine Schere auseinander – allerdings nicht nur im Landkreis Neu-Ulm, sondern bundesweit. Das ist etwas, das Landrat Thorsten Freudenberger am Freitag erneut kritisierte: „Die Kliniken der Grund- und Regelversorgung sind massiv unterfinanziert. Wenn man sie halten will, dann brauchen sie auch die nötige finanzielle Ausstattung.“

Im Jahr 2015 klafften vor allem die Jahresergebnisse der Krankenhäuser Weißenhorn und Illertissen auseinander. Während am Stammsitz der Kreisspitalstiftung ein Plus von 13,1 Millionen Euro zu Buche standen, kam für die Illertal-Klinik ein Minus von knapp 11,7 Millionen zusammen. Doch das lässt sich nach Darstellung des Prüfungsverbandes durch „Sondereffekte“ erklären, die haben vor allem mit sogenannten Ausgleichszahlung zu tun, die unter den Kliniken geflossen, aber nicht erlaubt sind. Sie wurden für das Jahr 2015 rückgängig gemacht.

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Ohne die Transferleistungen sieht die Rechnung anders aus. Da bliebe für 2015 in Weißenhorn ein Plus von 7,3 Millionen, in Illertissen ein Minus von 3,4 Millionen und die Donauklinik hätte statt 3,9 Millionen Minus ein Plus von 1,4 Millionen erwirtschaftet. Diese Zahlen teilte Stiftungssprecherin Edeltraud Braunwarth auf Nachfrage mit. Letztlich steht für 2015 ein Fehlbetrag von 2,4 Millionen Euro in der Abrechnung, im Jahr darauf waren es bereits knapp 7,4 Millionen.

Der Ausschuss hat jetzt die Jahresrechnung 2015 offiziell gebilligt und empfiehlt dem Kreistag, Gleiches zu tun. Indem formal „Entlastung“ erteilt wird, übernimmt der Kreis Verantwortung für die Rechnung. Im Prüfbericht heißt es, damals habe der Stiftungsdirektor „über die eingetretene Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage nicht rechtzeitig informiert.“

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