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Pfaffenhofen

28.09.2017

Kosten für Schmutzwasser steigen

Die Druckleitung von der Kläranlage in Beuren (hier im Bild) zur Kläranlage in Pfaffenhofen muss erneuert werden. Die Investition müssen die Bürger durch Verbesserungsbeiträge bezahlen.
Bild: Uta Wittke (Archivfoto)

Die Abgabe muss in einigen Pfaffenhofer Ortsteilen neu berechnet werden. Was nun auf die Bürger zukommt und wieso die Entscheidung den Räten nicht leicht fiel.

Keine leichte Entscheidung hatte der Pfaffenhofer Marktrat in seiner jüngsten Sitzung zu treffen. Denn die Entwässerungsgebühren für die Bürger müssen neu berechnet werden. Der Kalkulationszeitraum ist Ende 2016 abgelaufen. Für einige wird es wohl teuerer werden.

Kosten für Schmutz- und Niederschlagswasser ermittelt der Bayerische Kommunale Prüfungsverband. Experte Herbert Micheler stellte dem Gremium drei Varianten vor, wie die neuen Entwässerungsgebühren berechnet werden können. Dass die Entscheidung für die Räte nicht einfach war, liegt an mehreren Faktoren: So hatten sie zu bestimmen, ob zwei größere Investitionen in die Berechnung der Gebühren einfließen sollen oder ob sie über Verbesserungsbeiträge finanziert werden. Diese Abgabe müssten Grundstückseigentümer einmalig an die Kommune zahlen.

Bei den Investitionen handelt es sich um zwei Druckleitungen: Zum einen von der Kläranlage Kadeltshofen/Remmeltshofen in Richtung Pfaffenhofen, zum anderen von der Kläranlage Beuren nach Pfaffenhofen. Die Beurer Anlage soll bis 2018 an den Abwasserzweckverband Mittleres Rothtal angeschlossen werden. Die Kosten der Druckleitung werden sich auf rund 830000 Euro belaufen. Dass die Gebührensätze deshalb steigen, war schon länger klar. Nun musste sich der Gemeinderat für eine Variante entscheiden. Für ihre Wahl war bedeutend, dass es in Pfaffenhofen zwei verschiedene Entsorgungsgebiete gibt: So zahlen die Bewohner von Pfaffenhofen, Berg, Erbishofen, Diepertshofen, Volkertshofen und Roth auf einer anderen Berechnungsgrundlage als Bürger aus Balmertshofen, Beuren, Biberberg, Hirbishofen, Kadeltshofen, Niederhausen und Raunertshofen. Doch nur für die zweite Gruppe werden sich die Gebühren ändern.

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Der Experte des Prüfungsverbands gab die Empfehlung ab, die Basis der Berechnung der Entwässerungsgebühren zu vereinheitlichen. „Was würden denn die Leute sagen, wenn wir für die Ortsteile was anderes entscheiden?“, fragte Hildegard Mack (CSU). Die Verwaltung empfahl ebenfalls eine Variante. Bei dieser werden die Schmutz- und Niederschlagsabgaben über einen einmalig zu zahlenden Verbesserungsbeitrag und Gebühren finanziert.

Für diese Verbesserungsbeiträge spricht nach Ansicht von Konrad Jahn (CSU), dass momentan ein niedriger Zinssatz herrscht: „Wir würden uns ein schönes Eigentor schießen, wenn wir das jetzt über Gebühren finanzieren.“ Karlheinz Thoma von der SPD schlägt vor, dass die anfallenden Beiträge über zwei Jahre gesplittet werden. Mittels Raten haben die Bürger die Möglichkeit, die Kosten für die Entwässerung in Teilzahlung zu begleichen.

Doch nicht jeder war mit den Vorschlägen zufrieden. So sprach sich Maximilian Spleiß (Parteifreie Wählergemeinschaft) dafür aus, dass die Anwohner in den betroffenen Gebieten für eine der drei vorgeschlagenen Varianten selbst abstimmen sollen. Dieser Antrag wurde von der Mehrheit des Gemeinderats aber abgelehnt. Hauptamtsleiter Konrad Müller sagte: „Sie sind doch die Vertreter der Bürger, sie müssen entscheiden.“

Und das taten die Räte schließlich auch: Mit nur einer Gegenstimme wählten sie die Variante, bei der die Investitionen über Verbesserungsbeiträge finanziert werden und die Gebühren nur mäßig ansteigen. Das bedeutet für die Bürger der Ortsteile Balmertshofen, Beuren, Biberberg, Hirbishofen, Kadeltshofen, Niederhausen und Raunertshofen: Die Einleitung von Schmutz- und Niederschlagswasser in das kommunale Kanalnetz wird rückwirkend zum 1. Januar 2017 um 18 Cent pro Kubikmeter teurer. Doch viel höher fallen die Verbesserungsbeiträge aus. Diese werden nach der Größe des Grundstücks berechnet.

Der Prüfungsverband hat dafür ein paar Musterfälle kalkuliert. Ein Beispiel: So könnten die Bewohner eines Einfamilienhauses auf einem 500 Quadratmeter großen Grundstück mit 300 Quadratmetern Geschossfläche einmalig 2139 Euro zahlen. Je größer die Fläche des Grundstücks ist, desto teurer wird es für den Besitzer. Endgültige Beträge stehen aber derzeit noch nicht fest.

Bürgermeister Josef Walz geht davon aus, dass die Höhe der Abgaben erst Anfang bis Mitte 2018 fixiert wird. Die Bürger könnten damit rechnen, dass die Zahlungen im nächsten oder übernächsten Jahr fällig werden.

Claudia Walk von der parteifreien Wählergemeinschaft jedenfalls befürchtet: „Da kommt ein ganz schöner Batzen Geld auf die Leute zu.“

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