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Diskussionskultur

13.05.2015

Nachholbedarf in Sachen Demokratie?

Ulrich Hoffmann
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Ulrich Hoffmann

Geht es nach der ÖDP, kann Pfaffenhofen von Weißenhorn einiges lernen

Um „demokratische Kultur“ ging es beim kommunalpolitischen Stammtisch der ÖDP-Ortsgruppe Weißenhorn-Pfaffenhofen. Dazu hatte der ÖDP-Ortsvorstand um Klaus Vidal und Ulrich Hoffmann eingeladen. Hintergrund für diese spezielle Themenwahl war wohl auch, dass Vidal kürzlich als Marktrat zurückgetreten war. Begründet hatte er den Schritt unter anderem damit, dass er ein sachliches Diskussionsklima vermisst und sich persönlich angegriffen gefühlt habe. Um die Vorgänge sollte es nun bei dem Treffen gehen.

Demokratische Kultur bedeute für ihn, dass sich möglichst viele Bürger an kommunalpolitischen Fragen beteiligen, gab Hoffmann, Ortsgruppenvorsitzender und Stadtrat in Weißenhorn, das Thema vor. Auch für den Umgang untereinander hatte Hoffmann klare Vorstellungen: „Wenn sich jemand kommunalpolitisch engagiert, hat das Achtung und Respekt verdient.“ Es solle anständig und fair bleiben, so Hoffmann, „auch wenn es in der Sache selbst natürlich gerne mal streitbar zugehen darf“. Ohne diese Kultur seien Ehrenämter in der Kommunalpolitik nicht sonderlich attraktiv, urteilte er. „Ich lasse mich nicht gerne in meiner Freizeit beschimpfen.“

Der Weißenhorner Wolfgang Walter nahm Bezug auf die Ereignisse rund um Vidal. In der Marktgemeinde herrsche eine „wirre Vorstellung von Demokratie“, beklagte er. Mit Blick auf Zeitungsberichte komme es ihm gar so vor, als hielten einige Demokratie für überflüssig. Auch die Reaktionen im Marktrat auf den Rücktritt von Vidal waren Walter offenbar sauer aufgestoßen. Es sei „hinterlistig“, den Verlust des „Lieblingsgegners“ zu beklagen und dann „nachzustoßen“, Vidal wolle sich aus der Verantwortung stehlen. Walter kam zu dem Urteil: „Was in Pfaffenhofen zelebriert wird, ist demokratische Unkultur.“

Vidal selbst wollte dieses Thema offenbar nicht neu anschneiden. Es gehe nicht um ihn, wiegelte er ab. Er wollte lieber weiter auf das Ziel hinarbeiten, eine demokratische Kultur zu fördern.

Nachdem Ulrich Hoffmann und Sabine Snehotta in Weißenhorn – ebenso wie Klaus Vidal in Pfaffenhofen – vor einem Jahr in die dortigen Ratsgremien gewählt worden waren, gab es beim Stammtisch einiges zu besprechen. Hoffmann hatte einen klaren Vorteil des Weißenhorner Stadtrats ausgemacht: Dass es unterschiedliche Mehrheiten gebe, fördere die demokratische Kultur und den sachorientierten Dialog. Altes Lagerdenken funktioniere nicht, beschrieb er. „Wir müssen mit allen reden.“ In Pfaffenhofen wurde im Vergleich einiges im Argen gesehen. Vidal zeigte sich hier trotz seines Rücktritts nicht pessimistisch. Als die Rede auf das Verkehrskonzept kam, das nach dem von ihm angestoßenen Bürgerentscheid neu geplant werden muss, war er zuversichtlich: „Das wird der Marktrat schon regeln.“

Das Interesse der Bevölkerung am Thema „demokratische Kultur“ blieb recht überschaubar. Neben den zehn anwesenden ÖDP-Mitgliedern war lediglich ein Zuhörer gekommen, der sich jedoch nicht an der Diskussion beteiligte.

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