1. Startseite
  2. Lokales (Neu-Ulm)
  3. Nuxit: Der Zug ist abgefahren

Nuxit: Der Zug ist abgefahren

Michael Ruddigkeit.jpg
Kommentar Von Michael Ruddigkeit
24.09.2019

Gutachten hin oder her: Ein Nachkarten in Sachen Nuxit bringt nichts.

Der Neu-Ulmer Stadtrat sollte einen Schlussstrich unter das Kapitel Nuxit ziehen. Zumindest bis auf Weiteres. Eine Klage gegen die Entscheidung des bayerischen Innenministeriums wäre unvernünftig. Denn der Ausgang eines solchen Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht wäre ungewiss und würde sich wahrscheinlich über Jahre hinziehen. Das kann niemand ernsthaft wollen. Und das würde auch den Befürwortern der Neu-Ulmer Kreisfreiheit nichts bringen.

Das Innenministerium wollte wohl keinen Präzedenzfall schaffen

Das Innenministerium hat im Juni den Nuxit gekippt, weil aus seiner Sicht die Nachteile einer „Auskreisung“ die Vorteile überwiegen. Dabei musste es natürlich den gesamten Landkreis im Blick haben. Der Widerstand gegen den Nuxit war groß, sowohl vonseiten der Politik als auch aus der Bürgerschaft heraus. Die Münchner wollten keinen Präzedenzfall schaffen und nicht bei anderen bayerischen Städten die Lust auf Kreisfreiheit wecken. Also trafen sie eine politische Entscheidung. Überwiegende Gründe des öffentlichen Wohls sprächen gegen den Nuxit, argumentierte das Ministerium. Möglicherweise haben es sich die Entscheidungsträger damit etwas zu leicht gemacht.

Lesen Sie dazu: Nuxit: Klagt die Stadt Neu-Ulm oder nicht?

Zu diesem Ergebnis kommt zumindest ein Gutachten, das die Stadt Neu-Ulm in Auftrag gegeben hat. Demnach hat das Ministerium einseitig argumentiert und die positiven Folgen der Kreisfreiheit nicht genügend dargestellt. Die Juristen betonen aber auch: Die Stadt Neu-Ulm hat keinen Rechtsanspruch auf Kreisfreiheit. Sie hat nur Anspruch auf eine fehlerfreie Entscheidung über ihren Antrag. Insofern wäre eine Klage reine Rechthaberei und nicht zielführend. Die Verwaltung – und damit auch Oberbürgermeister Gerold Noerenberg als deren Chef – rät dazu, von einer Klage Abstand zu nehmen. Das ist vernünftig. Dem sollte der Stadtrat folgen.

Themen folgen

Sie haben nicht die Berechtigung zu kommentieren. Bitte beachten Sie, dass Sie als Einzelperson angemeldet sein müssen, um kommentieren zu können. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an moderator@augsburger-allgemeine.de.

Bitte melden Sie sich an, um mit zu diskutieren.

Das könnte Sie auch interessieren