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Nuxit: Eine Ohrfeige für engagierte Bürger

Kommentar Von Michael Ruddigkeit
16.05.2018

Der Stadtrat wird das Bürgerbegehren zum Nuxit wohl abschmettern. Es ist ein Fehler, die Bürger nicht entscheiden zu lassen.

Ganz klar: Wenn der Neu-Ulmer Stadtrat davon überzeugt ist, dass das Bürgerbegehren zum Nuxit rechtlich unzulässig ist, muss er es  ablehnen. Doch einige der in den Gutachten aufgeführten Argumente sind, gelinde gesagt, an den Haaren herbeigezogen.

Das gilt beispielsweise für die angeblich mangelhafte Vertreterbenennung auf einem Teil der Unterschriftenlisten. Weil der Flyer von FDP und FWG an die Stadträte Alfred Schömig und Christina Richtmann zurückgesandt werden sollte, sei den Bürgern nicht klar, wer denn nun eigentlich die Vertreter des Bürgerbegehrens seien. Was für ein Unsinn. Auf der Seite, auf der die Leute unterschrieben haben, steht schwarz auf weiß, dass Roland Prießnitz und Klaus Rederer diese Vertreter sind. Wer anzweifelt, dass Bürger das erkennen, hält sie offenbar für ziemlich beschränkt.

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