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20.07.2018

Nuxit-Gegner starten eine Massenpetition

Das Logo der Nuxit-Gegner: „Landkreis? Ja bitte.“
Bild: Klaus Rederer

Initiative heißt jetzt „Landkreis? Ja bitte!“

Eine Massenpetition an den Landtag soll die Pläne für die Kreisfreiheit der Stadt Neu-Ulm stoppen. Bei der Versammlung der Bürgerinitiative „Nuxit? So geht’s net!“ im Café d’Art haben die Teilnehmer einstimmig die neue Ausrichtung „pro Landkreis“ verabschiedet. Das teilte Klaus Rederer, einer der beiden Sprecher des Bündnisses, am Mittwoch mit. Die Initiative trägt jetzt außerdem einen neuen Namen: „Landkreis? Ja bitte!“

Stand bislang das Recht der Bürger, über den Austritt oder den Verbleib der Stadt im gleichnamigen Landkreis selbst bestimmen zu dürfen im Vordergrund, tritt jetzt der Erhalt des Landkreises Neu-Ulm an die erste Stelle. Roland Prießnitz und Klaus Rederer wurden zwar beauftragt, die Klage gegen den Stadtratsbeschluss vom 16. Mai, in dem ein Bürgerentscheid über die Kreisfreiheit als unzulässig abgelehnt wurde, vor dem Verwaltungsgericht in Augsburg zu führen. Die neue Hauptstoßrichtung des Bündnisses ist jetzt aber der Kampf um den Erhalt des Landkreises in seiner heutigen Form. Rederer: „Durch den Beschluss des Stadtrats verlagert sich die politische Handlungsebene von der kommunalen auf die Landesebene.“ Das Bündnis beschloss, eine Massenpetition mit dem Titel „Landkreis? Ja bitte!“ für den Erhalt des Landkreises Neu-Ulm auf den Weg zu bringen. Mit der Petition würden nun auch die Bürger in den Städten und Gemeinden des Landkreises mit einbezogen, die von dessen Zerschlagung am meisten betroffen wären, erklärte Klaus Rederer. Gesammelt werden sollen mehrere Tausend Unterschriften.

Das nächste Treffen des Bündnisses „Landkreis? Ja bitte!“ findet am Mittwoch, 8. August, um 19 Uhr im Café D´Art in Neu-Ulm statt. Dann wird die Formulierung der Petition abschließend diskutiert und beschlossen und es wird über das weitere Vorgehen abgestimmt. (az)

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