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Neu-Ulm

30.07.2019

Portal vergibt Noten: Brunner sehr gut, Nüßlein ungenügend

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2 Bilder
K.-H. Brunner
Bild: Alexander Kaya

Ein Internetportal benotet Politiker-Antworten auf Bürgeranfragen. Die Zeugnisse fallen sehr unterschiedlich aus. Einer übt deutliche Kritik an der Plattform.

Die Internetplattform Abgeordnetenwatch.de hat die Arbeit der Bundestagsabgeordneten beurteilt. Bürger können auf der Homepage Abgeordnete öffentlich befragen. Abgeordnetenwatch hat nun veröffentlicht, ob die Fragen beantwortet werden. Der Illertisser Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner beantwortete alle neun Fragen, die er seit der Wahl im September 2017 bekommen hat. Dafür bekam Brunner die Note eins. „Mir ist der persönliche Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern sehr wichtig“, wird Brunner in einer Mitteilung zitiert. Auf welchem Wege man Kontakt aufnehme, spiele keine Rolle.

Abgeordetenwatch.de: Noten für Bundestagsabgeordnete aus den Wahlkreisen Ulm und Neu-Ulm

Schlechter schnitt der Münsterhauser CSU-Abgeordnete Georg Nüßlein ab. Er beantwortete eine von 15 Anfragen – für die Quote von sieben Prozent erhielt er die Note sechs. Allerdings haben Mitarbeiter Nüßleins fast alle Fragen auf dem Portal kommentiert – mit dem Hinweis, dass der CSU-Politiker das Portal aus Gründen der Vertraulichkeit nicht nutze. Im Gespräch mit unserer Redaktion sagt Nüßlein: „Ich verstehe nicht, warum ich als frei gewählter Abgeordneter meine Kommunikation über ein Portal führen sollte, das damit Geld verdient, und nicht direkt über den Bürger. Jeder, der mir schreibt, bekommt eine Antwort.“

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz aus Senden beantwortete drei von sechs Fragen, also 50 Prozent. Dafür erhielt sie die Note vier. Deligöz war für ein Gespräch mit unserer Redaktion nicht erreichbar.

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Die Ulmer Abgeordneten Hilde Mattheis (SPD, 28 Anfragen) und Ronja Kemmer (CDU, elf Anfragen) erhielten für eine 100-prozentige Antwortquote die Note eins. Der Ulmer FDP-Mann Alexander Kulitz beantwortet keine der vier Anfragen und bekam die Note sechs. (mase/az)

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