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Pfaffenhofen

28.04.2015

Prüfer sehen keine Fehler bei Walz

Josef Walz

Landratsamt weist Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Pfaffenhofer Bürgermeister ab. „Sitzungen dürfen emotional sein“

Die Kommunalaufsicht des Neu-Ulmer Landratsamts hat die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Pfaffenhofer Bürgermeister Josef Walz als unbegründet abgewiesen. Dies bestätigte Abteilungsleiter Stephan Hatzelmann gestern auf Anfrage. Man sehe keinen Grund für eine Beanstandung der fraglichen Sitzung des Marktrats im März. Darin war es, wie berichtet, um ein Zeiterfassungssystem für den örtlichen Bauhof gegangen. Der Vorschlag von Rat Klaus Vidal aus Reihen der Freien Wähler sorgte für eine kontroverse Debatte. So bezog Dominik Wansing, Grünen-Rat und stellvertretender Leiter des Bauhofs, damals emotional Stellung und bezeichnete den Antrag als „anmaßend und unverschämt“.

Dies wiederum fassten die Antragsbefürworter offenbar als Beleidigung auf – Bürgermeister Walz hätte als Sitzungsleiter einschreiten müssen, hieß es. Vidal reichte daraufhin eine Dienstaufsichtsbeschwerde ein. Diese wurde nun für unbegründet erklärt.

In dem Nicht-Einschreiten des Rathauschefs sahen die Prüfer keinen Anlass für Tadel. Man habe erwogen, was sich ein Teilnehmer einer Ratssitzung gefallen lassen muss und was nicht. Dabei sei der Verlauf der Diskussion berücksichtigt worden, so Hatzelmann. „Wenn eine Sitzung emotional ist, dürfen die Äußerungen auch emotional sein.“

Ein entsprechendes Schreiben des Landratsamts hat Bürgermeister Walz gestern erhalten. „Ich stelle fest, dass die Behörde keine dienstlichen Fehler in meinem Verhalten entdeckt hat“, sagte der Rathauschef im Gespräch mit unserer Zeitung. Grünen-Rat Wansing habe in der Sitzung im März seinen Alltag als Bauhofmitarbeiter geschildert. Dagegen habe es aus dem Gremium damals keine Einwände gegeben, erinnert sich Walz. An der Debatte und der Abstimmung habe Rat Wansing nach seinem Vortrag wegen Befangenheit nicht teilgenommen.

Ob die abgewiesene Beschwerde ein weiteres Nachspiel hat, ist unklar. Grundsätzlich könne gegen die Antwort aus dem Landratsamt erneut Beschwerde bei der Regierung von Schwaben erhoben werden, hieß es. Am Mittwoch wird der Marktrat indessen über den vorerst letzten Antrag von Klaus Vidal beraten – dann es geht um seine Entlassung aus dem Gremium. (caj)

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