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Pfaffenhofen

28.01.2019

Räummuffeln drohen in Pfaffenhofen bald Sanktionen

Ein Schneeberg türmt sich vor dem Pfaffenhofer Rathaus auf. Der Räumdienst im Winter war nun auch Thema im Marktgemeinderat.
Bild: Andreas Brücken

Die Markträte wollen am eingeschränkten Winterdienst festhalten und Bürger in die Pflicht nehmen.

Auch wenn schon vor 13 Jahren der eingeschränkte Winterdienst in der Marktgemeinde eingeführt wurde, ist das Thema noch lange nicht Schnee von gestern. Am Donnerstagabend wurde im Gremium ein Antrag der Freien Wähler zur Verbesserung des Winterdiensts behandelt. Zahlreiche Bürger seien diesbezüglich mit Unterschriftenlisten an die Fraktionsmitglieder der Freien Wähler herangetreten, sagte Andreas Wöhrle. Gleichzeitig räumte der Fraktionschef aber ein, dass die Einführung eines Winterdienstes, der grundsätzlich alle Straßen räumt und streut, nicht sinnvoll sei. Stattdessen sollten die Bürger nur fallbezogen und im Rahmen der Möglichkeiten des Bauhofs bei außergewöhnlichen Wetterverhältnissen vom Winterdienst berücksichtigt werden.

Nach der aktuellen Regelung werden nur die verkehrsreichen Durchgangsstraßen, die Ortsdurchfahrten sowie Verkehrsmittelpunkte geräumt und gestreut. Bürgermeister Josef Walz sah im vorliegenden Antrag jedoch keinen Grund zum Handeln. Vielmehr bestätige das Schreiben der Freien Wähler die bisherige Praxis der Gemeinde, sagte er. Die Mitarbeiter des Bauhofes könnten durchaus entscheiden, ob sie bei Bedarf auch Nebenstraßen von Eis und Schnee befreien, soweit die geforderte Räum- und Streupflicht erfüllt sei. „Ich habe noch nie einen Bauhofmitarbeiter daran gehindert, einen Weg zu räumen oder zu streuen“, sagte Walz.

Bauamtsleiter und Bürgermeister tragen die Entscheidung

Doch sollten nicht die Mitarbeiter des Bauhofs die Verantwortung dafür tragen, wo im Ausnahmefall der Schneepflug zum Einsatz kommen soll, wie Anton Rupp (CSU) sagte: „Dann steht im Bauhof das Telefon nicht mehr still.“ Deshalb einigten sich die Räte darauf, die Entscheidung weiterhin dem Bauamtsleiter oder dem Bürgermeister zu überlassen.

Ein Problem in der Wahrnehmung der Bürger sah Hildegard Feurich-Kähn (SPD), wenn in den Neubaugebieten der Gehsteig ohne Übergang zur Fahrbahn angelegt ist: „Dann fühlen sich die Anwohner nicht dafür zuständig.“

Karlheinz Thoma (SPD) war der Meinung: „Es reicht in der Regel aus, wenn jeder Grundstücksbesitzer seiner Plicht nachkommt und die Gehsteige zuverlässig räumt.“ Dies treffe auch in den meisten Fällen zu, während man die nachlässigen Mitbürger in Zukunft mehr in die Pflicht nehmen müsse. „Man kann den betreffenden Personen einen Zettel in den Briefkasten werfen, in denen sie an ihre Räumpflicht erinnert werden“, schlug Thoma vor. Er ging sogar noch einen Schritt weiter: Zeige sich der Bürger weiter uneinsichtig, sollten auch Sanktionen folgen. Für diesen Vorschlag erntete der dritte Bürgermeister breite Zustimmung im Gremium. Wie diese Sanktionen im Einzelnen aussehen könnten, legten die Markträte jedoch noch nicht fest.

Andreas Wöhrle, der den Antrag zum Winterdienst vorgebracht hatte, fasste abschließend zusammen: „Wir tun gut daran, dem Bürger mit seinen Anliegen entgegenzukommen, während wir ihn auch gleichzeitig in die Plicht nehmen müssen.“

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