SPD ringt in Ulm um ihre Zukunft
Andrea Nahles und Olaf Scholz werben bei der Regionalkonferenz hinter verschlossenen Türen für eine Neuauflage der GroKo. Was die Genossen jetzt von der Parteispitze erwarten
Draußen wehte ein eiskalter Wind, drinnen wurde es nur selten hitzig: Im Congress Centrum in Ulm haben gestern die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und der kommissarische Parteivorsitzende Olaf Scholz für eine Fortsetzung der Großen Koalition geworben. Etwa 550 Genossen aus Bayern und Baden-Württemberg kamen zur letzten von insgesamt sieben Regionalkonferenzen der SPD. Sie diskutierten mehrere Stunden lang hinter verschlossenen Türen. Die Atmosphäre soll insgesamt sehr entspannt und sachlich gewesen sein, berichteten Teilnehmer der Konferenz. Die GroKo-Gegner waren offenbar in der Minderheit. „Ich bin optimistisch, dass wir eine Mehrheit für ein Ja haben werden“, sagte Andrea Nahles. Sie werde darum kämpfen, dass es auch ein gutes Ergebnis gebe. Fast 464000 SPD-Mitglieder können noch bis zum 2. März über den Koalitionsvertrag abstimmen. Das Ergebnis soll dann am Wochenende vorliegen.
Die Genossen diskutierten in Ulm in kleineren Gruppen über das Für und Wider der GroKo. Nahles und Scholz stellten sich den Fragen der Basis. „Es war eine spannende Diskussion“, sagte Olaf Scholz. Dabei ging es auch darum, welche Themen den Parteimitgliedern besonders auf den Nägeln brennen. Jeder Teilnehmer konnte aus zehn Fragen drei auswählen, die für ihn wichtig sind. Ganz oben landeten: Wie kann sich die SPD in der Regierung erneuern? Wie kann sich die SPD profilieren? Und: Welche Antworten hat die SPD auf die Anforderungen an die Arbeitswelt von morgen? Die Jusos machten deutlich, dass eine Große Koalition nicht nur der Reparaturbetrieb für die Versäumnisse der vergangenen vier Jahre sein dürfe, sondern Zukunftsperspektiven für die Jüngeren aufzeigen müsse.
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