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Finanzen

12.09.2011

Schulden auf Tiefstand

Die Ratiopharm-Arena in Neu-Ulm wird hauptsächlich von Ulm finanziert.
Bild: Foto: Horst Hörger

Kämmerer Gunter Czisch warnt aber vor Haushaltsberatungen vor Neubelastungen

Ulm Während der Schuldenberg in Europa wächst und wächst wird er zumindest in Ulm kleiner. Nach Einschätzung von Gunter Czisch, dem Ulmer Finanzbürgermeister, könnte er bald sogar an der 100 Millionen Euro Grenze knabbern und damit den niedrigsten Stand seit etwa 20 Jahren erreichen.

Noch steht der Stadtsäckel allerdings mit etwa 130 Millionen Euro im Soll. Allerdings erwartet Czisch, dass in Kürze mit einem Schlag etwa 30 Millionen Euro durch den Verkauf von Grundstücken an der Bahnhofstraße eingenommen werden. Wie berichtet, soll am Ende der Bahnhofstraße rund um die Sedelhofgasse das Wohn- und Einkaufsquartier „Sedelhöfe“ entstehen. Die Stadt kaufte in den vergangenen Jahren die betreffenden Grundstücke und bekommt – wenn der Investor den Zuschlag des Gemeinderats erhalten hat – nun die Ausgaben für die Immobilien zurück.

Vor den im Herbst beginnenden Haushaltsberatungen warnt der Kämmerer jedoch: Zwar sei die städtische finanzielle Situation durch sehr gute Einnahmen aus der Gewerbesteuer gesund, doch die Lage ist fragil. „Es muss alles optimal laufen, dass wir keine neuen Schulden aufnehmen müssen“, sagt Czisch angesichts der großen Investitionen in den kommenden Jahren: auf 300 Millionen Euro summieren sich Projekte wie die Linie 2 der Straßenbahn, Citybahnhof oder auch die Multifunktionshalle. Diskussionen über neue Wohltaten sollten deshalb vermieden werden, so Czisch.

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Mit den Masterplänen und dem Ausbau der Kinderbetreuung habe die Stadt bereits ein beträchtliches Investitionsvolumen vor der Brust, das erst einmal bezahlt werden müsse. Allein für die Betreuung der Kleinen rechnet künftig mit bis zu 25 Millionen Euro jährlich.

Das süße Gift der einmaligen Gewerbesteuereinahmen

Zumal das „süße Gift“ der konjunkturabhängigen Gewerbesteuer-Euros von heute auf morgen erlahmen könnte. Czisch erinnert an das Jahresende 2002, als diese Quelle plötzlich nur noch in halben Umfang sprudelte.

Aufgrund des aktuell sehr niedrigen Zinsniveaus wird Czisch den Gemeinderäten vorschlagen, die laufenden Kreditverträge zu verlängern. Zusätzliche Steuereinnahmen will Czisch auf die hohe Kante legen so wie das auch schwäbische Hausfrauen machen würden. Denn der Kämmerer weiß zwar, dass es „viele Wünsch gibt.“ Aber er weiß freilich nicht, ob die Ulmer Firmen weiter unter Volllast fahren. (heo)

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