Schwörmontag: Corona-Demo an Land statt auf der Donau
Plus Die Stadt Ulm verbietet die Demo auf dem Wasser. Wie die Kundgebung jetzt stattfinden soll.
Das Nabada ist abgesagt, die Donau am Schwörmontag gesperrt. Noch am Freitag debattierten einige Bürger dennoch in Chats und sozialen Netzwerken im Internet, wer mit und wer ohne Schlauchboot ans Ufer kommen will. Eine „Wasserdemo“ hatte Markus Haintz für den Schwörmontag angekündigt. Der Rechtsanwalt, einer der Organisatoren der Gruppe Querdenken Ulm/Neu-Ulm, plante eine Kundgebung, um für den Erhalt der Grundrechte zu demonstrieren, die er wegen der Corona-Regeln in Gefahr sieht. Das Motto: „Wir schwimmen gegen den Strom, damit der Rechtsstaat nicht baden geht.“ Geschwommen wird nun aber doch nicht, wie Rainer Türke von den Bürgerdiensten der Stadt Ulm mitteilte.
Der Veranstalter will vorerst nicht gerichtlich gegen das Verbot der Stadt vorgehen
Die Stadt habe Markus Haintz noch am Donnerstag eine Verbotsverfügung zukommen lassen, so Türke. Sprich: Die Wasserdemo darf nicht stattfinden. Gegen diese Entscheidung wird der Anwalt nicht gerichtlich vorgehen, wie er gegenüber unserer Redaktion bestätigte. Stattdessen werde er eine Versammlung samt Umzug veranstalten, die um 18 Uhr am Münsterplatz beginnen solle. Haintz sagte, er habe sich mit der Stadt Ulm darauf geeinigt, die Demo auf dem Land abzuhalten. Er habe Wichtigeres zu tun, „als gegen Dinge vorzugehen, die nichts bringen“. Er wisse, dass er auch beim Bundesverfassungsgericht keinen Erfolg mit einem Eilantrag gegen das Verbot der Wasserdemo haben würde. Er überlege aber, nach dem Schwörmontag in einem Hauptverfahren gegen die Entscheidung der Stadt vorzugehen, sagte Haintz.
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