Bögge: Zusätzliche Kita-Förderung nicht möglich
Raphael Bögge kontert die Kritik der Stadträte. Er sagt, für den Bau an der Weberei hätte es keinen zweiten Zuschuss gegeben.
Das Blatt in Sachen Förderung wendet sich. Wie berichtet, haben Stadträte Bürgermeister Raphael Bögge vorgeworfen, eine millionenschwere Summe an Förderungen möglicherweise verschlafen zu haben. Bögge zeigte sich daraufhin verunsichert und fragte im Nachhinein bei den höhergestellten Behörden nach. Die Erkenntnis: Tendenziell wäre eine Förderung der Kita auf dem Webereigelände über das Programm „Soziale Integration im Quartier“ durchaus möglich. So formuliert es das bayerische Bauministerium. Doch da die Stadt für den Kita-Neubau bereits Gelder aus dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz (FAG) erhält, kann sie in diesem Fall nicht zwei Mal kassieren. Das FAG regelt die Zuschüsse für Neubauten im Bereich Schulen, Kindergärten oder anderen öffentlichen Einrichtungen, die jede Kommune bekommen kann.
Bögge: "Die Stadt hat nichts verschlafen."
Zuständig ist im vorliegenden Fall die Regierung von Schwaben, die auch die Projekte im Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (Isek) in Senden im Blick hat. Auf Nachfrage der Stadt habe die Regierung von Schwaben mitgeteilt, dass die doppelte Förderung wegen des geringen Budgets im Fördertopf nicht möglich sei, so Bögge. Zusätzlich zum FAG gebe es derzeit ein weiteres Programm des Sozialministeriums, mit dem Investitionen gefördert werden, die bis spätestens 30. Juni 2022 abgeschlossen sind. Das trifft nach derzeitigem Kenntnisstand auf die Kita an der Weberei zu. Beide Programme gemeinsam, so Bögge, ergeben ebenso einen Satz von bis zu 90 Prozent Zuschuss der förderfähigen Kosten. „Die Stadt hat also nichts verschlafen und keine Mittel in den Sand gesetzt“, so Bögge.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Die Diskussion ist geschlossen.