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Ulm
21.08.2019

Gefahr durch Rassismus im Alltag und die Identitäre Bewegung

Eine Fahne mit dem Logo der Identitären Bewegung.
Foto: Paul Zinken/dpa (Symbolfoto)

Nach dem Angriff auf eine Gruppe von Afrikanern in Ulm fordert die SPD-Fraktion ein Konzept, in dem es um Opferberatung geht. Wovor die Sozialdemokraten warnen.

Die SPD-Fraktion im Ulmer Gemeinderat fordert, dass die Stadt ein Antirassismuskonzept entwickelt und ein Gremium Rechtsextremismus und Rassismus einrichtet. Den Sozialdemokraten geht es um Rassismus im Alltag, aber auch um eine vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Gruppierung, die in Ulm aktiv ist: die Identitäre Bewegung (IB). Die Fraktion reagiert mit ihrem Antrag auf einen mutmaßlich rassistischen Angriff auf eine Gruppe von Nigerianern. Vor rund zwei Wochen hatte ein 50 Jahre alter Mann vor dem Bürgerhaus Mitte in der Ulmer Schaffnerstraße mit einer Softair-Pistole Schüsse auf die Afrikaner abgegeben und dabei einen 51-jährigen Deutschnigerianer verletzt. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt seitdem wegen des Verdachts auf eine politisch motivierte Straftat (wir berichteten).

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