Ulm: Gefahr durch Rassismus im Alltag und die Identitäre Bewegung

VonSebastian Mayr

Nach dem Angriff auf eine Gruppe von Afrikanern in Ulm fordert die SPD-Fraktion ein Konzept, in dem es um Opferberatung geht. Wovor die Sozialdemokraten warnen.

Die SPD-Fraktion im Ulmer Gemeinderat fordert, dass die Stadt ein Antirassismuskonzept entwickelt und ein Gremium Rechtsextremismus und Rassismus einrichtet. Den Sozialdemokraten geht es um Rassismus im Alltag, aber auch um eine vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Gruppierung, die in Ulm aktiv ist: die Identitäre Bewegung (IB). Die Fraktion reagiert mit ihrem Antrag auf einen mutmaßlich rassistischen Angriff auf eine Gruppe von Nigerianern. Vor rund zwei Wochen hatte ein 50 Jahre alter Mann vor dem Bürgerhaus Mitte in der Ulmer Schaffnerstraße mit einer Softair-Pistole Schüsse auf die Afrikaner abgegeben und dabei einen 51-jährigen Deutschnigerianer verletzt. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt seitdem wegen des Verdachts auf eine politisch motivierte Straftat (wir berichteten).

„Da sich leider in letzter Zeit, auch bundesweit, die rassistischen Angriffe häufen, ist dies kein zu vernachlässigender Einzelfall“, heißt es in dem Antrag, den alle Räte der Fraktion unterzeichnet haben. Fraktionsvize Haydar Süslü berichtet im Gespräch mit unserer Zeitung von weiteren Vorfällen. Der Arzt erinnert an die Hakenkreuz-Schmierereien im Ulmer Münster und das mit Kunstblut verschandelte Büro des Ulmer SPD-Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis. Süslü spricht aber auch von Pöbeleien die nicht an die Öffentlichkeit gedrungen seien. Vor ein paar Monaten beispielsweise habe einer seiner Patienten, ein Ulmer Busfahrer mit Migrationshintergrund, in Süslüs Praxis von einer Beleidigung erzählt. Der Mann, berichtet der SPD-Politiker, habe mit seinem Bus an einer Haltestelle in der Stadt rangieren müssen. Da habe ein Radfahrer gegen die Scheibe geklopft, den Busfahrer wüst rassistisch beschimpft und sogar Todesdrohungen ausgesprochen.

Neu-Ulm Sebastian Mayr SPD Ulm Münster