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Im Nachtrag für 2016 verzeichnet die Stadt Ulm einen satten Nachschlag. Warum Finanzbürgermeister Martin Bendel dennoch vor Übermut warnt.
Äußerst erfreuliche Zahlen hatte der neue Finanzbürgermeister Martin Bendel im Hauptausschuss des Ulmer Gemeinderats im Gepäck. Im Nachtragshaushalt für das Jahr 2016 hat sich das Ergebnis gegenüber dem Plan um 28,9 Millionen Euro verbessert. Das verschafft der Stadt Luft für ihre enormen Investitionen der nächsten Jahre. Gleichzeitig kann sie die Neuverschuldung verringern. „Das soll uns nicht davon abhalten, dass wir vorsichtig sind“, sagte Bendel. „Wir müssen trotzdem Maß halten.“
Den dicksten Brocken an dem verbesserten Ergebnis macht die Gewerbesteuer aus, die unterm Strich 15,4 Millionen Euro mehr einbrachte, als geplant. Das lag vor allem an Einmalzahlungen, die nicht planbar sind. Zudem gebe es gewisse Rückzahlungsrisiken ab 2017, und es müssten Rückstellungen für die Belastungen aus dem Finanzausgleich 2018 gemacht werden, erläuterte Bendel. Zudem sei das Ergebnis auch der derzeit sehr guten Wirtschaftslage in der Region geschuldet. Das zeigt sich auch in dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, der in diesem Jahr mit 66,5 Millionen Euro auf Rekordniveau lag. Das Gewerbesteueraufkommen betrug insgesamt 130 Millionen Euro.
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