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Finanzen

20.07.2010

Ulm tritt auf die Schuldenbremse

ulmer münster

Die Stadt Ulm baut in ihren Haushalt eine Schuldenbremse ein. Der städtische Schuldenberg soll bis 2013 auf höchstens 165 Millionen Euro steigen.

Finanzbürgermeister Gunter Czisch malte vor den Stadträten ein mögliches Horror-Szenario aus: Tritt die Stadt bei den Schulden nicht energisch auf die Bremse, würden diese nach den Prognosen in der mittelfristigen Finanzplanung in einigen Jahren die Schallmauer von 200 Millionen Euro durchbrechen. Der bisherige Rekordschuldenstand lag im Jahr 2003 bei 193 Millionen Euro.

Jetzt haben sich Gemeinderat und Verwaltung darauf verständigt, bis 2013 nicht mehr als 50 Millionen an neuen Krediten aufzunehmen. Der städtische Haushalt 2011 wird nach jetzigem Stand gerade mal mit Plus-Minus-Null aufgehen.

Im Klartext: Der Verwaltungshaushalt, in dem die laufenden Ausgaben der Stadt beispielsweise für die Sozialhilfe, das Theater oder die Kinderbetreuung aufgelistet sind, wirft kein Geld mehr für die geplanten Investitionen ab. Großprojekte wie der neue City-Bahnhof, die Multifunktionshalle, die Sanierung der Berufsschulen am Kuhberg, müssen auf Pump finanziert werden. Warum dies so ist, zeigt ein Blick auf die allgemeinen Finanzmittel, die der Stadt zur Erfüllung ihrer Aufgaben zur Verfügung stehen: Im Jahr 2008, als die Wirtschaft brummte und die Steuerquellen üppig sprudelten, konnte der Kämmerer aus einem prall gefüllten Stadtsäckel insgesamt 221 Millionen Euro auf die einzelnen Fachbereiche (Bildung, Kultur, Soziales, Gebäude) verteilen. Im nächsten Jahr schrumpft diese Finanzmasse auf nur noch 149 Millionen Euro zusammen. Vor diesem Hintergrund wirkt das von Kämmerer Gunter Czisch im Gemeinderat formulierte Ziel äußerst ehrgeizig, bis zum Jahr 2017 den Schuldenberg wieder bis auf jene 117 Millionen Euro abzutragen, welche die Stadt im letzten Boomjahr 2008 schon einmal erreicht hatte. "Wir bekommen das hin, da bin ich optimistisch", sagte der Finanzbürgermeister. Schließlich befinde sich Ulm im Vergleich zu anderen Städten, die keinen genehmigungsfähigen Haushalt mehr vorweisen können, noch in einer relativ guten Position. (obe)

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