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Im besten Fall wird die Stadt einen Überschuss erwirtschaften. Das kann sich ändern. Wie für große Investitionen geplant wird
Die Stadt Ulm gibt im kommenden Jahr insgesamt rund 33 Millionen Euro für zwei Großprojekte aus: die neue Straßenbahnlinie 2 und das Parkhauses am Bahnhof. „Dieses Investitionsprogramm können wir stemmen, ohne einen Cent neue Schulden zu machen“, sagte Finanzbürgermeister Martin Bendel, der in der Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch den Haushaltsentwurf für 2018 vorstellte. In diesem Jahr blieb der Stadt sogar mehr Geld übrig als geplant. Die Stadt tilgt Verbindlichkeiten in Höhe von drei Millionen Euro, der Stand liegt nun bei 119 Millionen Euro und soll bis 2021 konstant bleiben.
Einen Teil des Geldes, über das die Stadt verfügt, will Bendel in zwei neuen „Sparbüchern“ ablegen. Damit sind Töpfe gemeint, aus denen Geld nur für einen bestimmten Zweck entnommen werden darf. Derzeit gibt es ein Sparbuch für die Tramlinie 2 und ein allgemeines Sparbuch, das der Stadt als Puffer dient und aus dem Schulden abgebaut werden können. Die beiden neuen Sparbücher, die Bendel vorsieht, sollen vorerst 20 Millionen Euro für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen und 15 Millionen Euro für eine „Zukunftsoffensive Ulm 2030“ fassen. Mit Ulm 2030 ist gemeint, dass die digitale Infrastruktur der Stadt bis zu diesem Jahr verbessert werden soll. Glasfaser- und superschnelle 5G-Netze sollen ausgebaut, eine effizientere Stromversorgung geschaffen und Versuche wie das Testfeld zum autonomen Fahren von Autos in Lehr vorangetrieben werden.
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