Corona-Spaziergänge und Maskenpflicht: Katz-und-Maus-Spiel bringt nichts
Plus War die Maskenpflicht beim "Corona-Spaziergang" in Ulm ein Erfolg? Naja. Verständlich, dass der Kreis Neu-Ulm vorerst nicht mitspielt.
Der Landkreis Neu-Ulm verzichtet, aber womöglich nur vorerst. Anders als in Ulm wird es im benachbarten bayerischen Gebiet keine Maskenpflicht im Freien geben. Allgemeinverfügung hin oder her, man darf den Verantwortlichen auf beiden Seiten der Donau glauben: Es geht nicht darum, Demonstrantinnen und Demonstranten zu gängeln. Es geht um den Schutz und die Infektionslage. Nur: Das Gebot bringt ziemlich sicher nichts.
In Ulm hat sich gezeigt, dass die Menschen zwar teilweise mit Maske losgehen, diese aber in vielen Fällen schon bald wieder ablegen. Hat sich die Maskenpflicht beim ersten "Corona-Spaziergang" also bewährt? Naja. Sie gibt den Behörden mehr Handlungsspielraum, um bei Verstößen einzugreifen. Die Pflicht aber bei Hunderten oder Tausenden Menschen durchzusetzen, womöglich mit Gewalt, dürfte kaum verhältnismäßig sein. Der Polizei sind in gewisser Weise die Hände gebunden. Die Beamtinnen und Beamten achten auf die Sicherheit bei den als "Spaziergänge" verpackten Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen und sie konzentrieren sich vor allem auf jene, die mutmaßlich mehr sind, als reine Mitgeherinnen und Mitgeher – sondern die die nicht angemeldete Versammlung organisieren und anführen. Der eine oder die andere mag sich ein härteres Vorgehen wünschen. Aber die Polizei hat auch andere Aufgaben und sie steckt auch so schon viel Personal, Zeit und Mühe in die bislang stets friedlichen Kundgebungen.
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