So reagieren OB und Polizeipräsident auf den Corona-Spaziergang in Ulm
Plus Stadt Ulm und Polizei kündigen Sanktionen für weitere Verstöße gegen die Maskenpflicht an. Es gibt auch Verständnis für die Motivation mancher "Spaziergänger".
Nach dem die erst am Wochenende eingeführte Maskenpflicht beim insgesamt neunten "Corona-Spaziergang" in Ulm am Montagabend von vielen missachtet worden war, haben Oberbürgermeister Gunter Czisch und Polizeipräsident Bernhard Weber Sanktionen bei weiteren Verstößen angekündigt. Beide äußerten auch Verständnis – aber nur eingeschränkt.
Der CDU-Politiker Czisch lobte den Einsatz der Beamtinnen und Beamten am Montagabend. "Die Polizei hat einen sehr guten Job gemacht, indem sie klar gezeigt hat, dass wir Ernst machen werden mit der Durchsetzung der Maskenpflicht. Andererseits hat sie aber ihre Mittel besonnen eingesetzt, sodass es zu keiner Eskalation gekommen ist – was vielleicht dem ein oder anderen der Hintermänner ganz recht gewesen wäre." Anti-Konflikt-Teams hatten rund 100 Mal das Gespräch mit Teilnehmenden gesucht, weitere Einsatzkräfte hatten vor allem an Kreuzungen den Verkehr aufgehalten und geregelt, um Sicherheit zu gewährleisten. Czisch betonte erneut, dass die nicht angemeldeten "Spaziergänge" gegen geltendes Recht verstoßen. Selbstverständlich könne jeder für seine Meinung und Ansichten auf die Straße gehen, allerdings müsse dies im Rahmen der geltenden Regeln erfolgen. Ziel der erlassenen Maskenpflicht sei die Gewährleistung des Infektionsschutzes für die Teilnehmenden und alle anderen, die in der Stadt unterwegs seien. Czisch kündigte in einer Pressemitteilung an, Polizei und Stadt würden auch weiterhin über die Einhaltung der Maskenpflicht wachen und diese durchsetzen: "Das sollte jedem klar sein, der an diesen "Spaziergängen" teilnimmt. "Ich hab's nicht gewusst, ist dann keine Option."
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Die Diskussion ist geschlossen.
Soso, die Polizei hat den Verkehr aufgehalten, damit die "Spaziergänger" ungehindert "spazieren" können. Umgekehrt wäre besser gewesen.