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Asyl
10.05.2019

Europarat kritisiert Abschiebebedingungen in Bayern

Wird kritisiert: Das Eichstätter Abschiebegefängnis, das in der Universitätsstadt direkt gegenüber dem Bahnhof steht.
Foto: nr

Das Anti-Folter-Komitee des Europarats fordert, dass Betroffene in Abschiebehaft vorab erfahren, wann sie Deutschland verlassen müssen. Bayern sieht das anders.

Das Anti-Folter-Komitee des Europarats (CPT) hat kritisiert, dass Abschiebungen aus Deutschland den Betroffenen häufig zu kurzfristig angekündigt würden. Es sei unerlässlich, dass den Menschen rechtzeitig mitgeteilt werde, dass sie Deutschland verlassen müssten, erklärte das CPT in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht. Nur so könnten sich die Menschen psychisch mit der Situation auseinandersetzen. In dem Papier hieß es, deutsche Behörden benachrichtigten die Betroffenen in Abschiebehaft erst spät oder in letzter Minute über ihre bevorstehende Abschiebung. Auch in Fällen, bei welchen die Betroffenen nicht in Haft waren, war die Benachrichtigung nach Darstellung des Komitees nicht immer eine Woche vor dem Ausweisungsdatum erfolgt.

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