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Neuburg

21.02.2021

Bundestagswahl: CSU-Ortsverbände treffen sich in Neuburg zum Blitz-Verfahren

Mit Hygienehandschuhen sammelt 3. Bürgermeister Peter Segeth die Wahlzettel der CSU-Mitglieder ein.
Bild: Winfried Rein

Plus Fünf Ortsverbände stellten im Kolpinghaus im Stundentakt ihre Delegierten auf. Die Präsenzwahl in Zeiten von Kontaktbeschränkungen war kritisch gesehen worden. Warum sich die CSU dennoch dazu entschlossen hat.

Fünf Parteiversammlungen in einer Stunde? Das geht, die CSU hat am Samstag nacheinander fünf Ortsverbände zusammengerufen und tagen lassen. Es handelte sich um Blitz-Treffen, bei denen in jeweils knapp 20 Minuten die Delegierten zur Aufstellung des Kandidaten zur Bundestagswahl am 26. September gewählt worden sind.

Der Ortsverband Bergheim eröffnete die Staffel-Wahl mit gerade mal drei Mitgliedern, dann folgten Burgheim, Ehekirchen und Rennertshofen. Der Einladung der Neuburger CSU kamen immerhin 32 Mitglieder nach, sie benötigten 22 Minuten für ihr Verfahren. Sie wählten 27 Delegierte und 27 Ersatzdelegierte.

Drei Mitglieder der CSU Bergheim wählen ihre Delegierten

Der Orts- und Kreisverbandsvorsitzende Matthias Enghuber begrüßte seine Parteifreunde und stellte die Vorschlagsliste mit den Delegierten vor. Diskussionen blieben aus. Die Urne wanderte zu den Mitgliedern, die Wahlhelfer trugen Hygienehandschuhe. Ausgezählt wurde im kleinen Kreis.

Hätte auch online abgestimmt werden können wie beim Parteitag der CDU? Das sei rechtlich unklar, sagt Oberbürgermeister Bernhard Gmehling, der Bundestag habe „subsidiäre“ Abstimmungen als Notlösung zugelassen. Präsenz müsse hier sein, findet Matthias Enghuber, „auch während einer Pandemie müssen politische Versammlungen möglich sein“. Dieses Recht gebe die Bayerische Verfassung vor. Eine Ausnahme für Aufstellungsversammlungen sei sogar „verfassungsrechtlich geboten“, schreibt Ministerialdirigent Heinz Huber vom Bayerischen Gesundheitsministerium. Selbstredend seien sämtliche Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes einzuhalten.

Bundestagswahl: In 20 Minuten ziehen die CSU-Ortsverbände ihre Wahlen

Deshalb hielt sich alle Besucher im Kolpinghaus an die weitläufige Sitzordnung an desinfizierten Tischen, keiner nahm die Maske ab und das Tempo der Versammlungen dürfte rekordverdächtig gewesen sein. Mit dieser gewohnten Form der Delegiertenwahl „sind wir rechtlich hundertprozentig sicher“, betont MdL Matthias Enghuber und verweist auf Äußerungen der AfD, die eventuell gegen digitale Wahlformen gerichtlich klage.

Die komplette Vorschlagsliste mit den Delegierten will die CSU-Kreisversammlung in sechs Wochen endgültig verabschieden, im Sommer folgt dann in der Bundeswahlkreisversammlung die Aufstellung des Abgeordneten Reinhard Brandl für die Bundestagswahl. Der 43-jährige Eitensheimer vertritt den Wahlkreis Ingolstadt (mit Eichstätt und Neuburg) seit knapp zwölf Jahren erfolgreich in der Bundespolitik.

Die „normale“ Hauptversammlung der CSU Neuburg könne „hoffentlich in ein paar Wochen folgen“, so Matthias Enghuber. Dann gebe es Neuwahlen und einen ausführlichen politischen Bericht.

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