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Die Briefwahl ist nicht immer geheim

Andreas Dengler
Kommentar Von Andreas Dengler
05.03.2020

Plus Immer mehr Stimmberechtigte nutzen die Briefwahl. Aber sie ist nicht unbedingt die beste Option. Denn das Wahlgeheimnis ist in Gefahr.

Über 7000 Neuburger entscheiden voraussichtlich per Brief, wer für die nächsten sechs Jahre ins Rathaus zieht. Und auch in anderen Kommunen im Kreis kennt die Nachfrage an Briefwahl nur eine Richtung: steil nach oben. Ein Trend, der sich in ganz Bayern zeigt. Auf den ersten Blick erscheint die Briefwahl als bessere Alternative zum Urnengang. Parteien freuen sich über eine höhere Wahlbeteiligung und Wähler darüber, nicht auf Wochenendausflug oder Sonntagsbrunch verzichten zu müssen. Außerdem ersparen sie sich den „Kampf“ mit den überdimensionalen Wahlzetteln.

In Neuburg bevorzugen 7000 Bürger die Briefwahl

Dennoch wird die Briefwahl oftmals als Gefahr für die Demokratie angesehen. Denn kann bei ihr das Wahlgeheimnis bewahrt werden? Ist das Kreuzchen am Küchentisch oder Krankenbett wirklich unabhängig, gleich und geheim – so wie es der Gesetzgeber für eine Wahl vorschreibt? Nur in der Kabine ist die Entscheidung komplett frei von äußeren Einflüssen.

Wie die Urnenwahl in Bayern wieder attraktiver wird?

Auch der frühe Zeitpunkt der Abstimmung könnte zum Nachteil werden. Denn wenn noch elementare Informationen vor dem Wahltag bekannt werden, könnte der Briefwähler sein frühzeitiges Votum bereuen. Statt bei künftigen Abstimmungen verstärkt auf die Briefwahl zu setzen, sollten lieber die Bedingungen beim Urnengang nachgebessert werden. Angepasste Öffnungszeiten, eine Verlegung des Wahltags, mobile Wahllokale, die durch die Stadtteile ziehen – Möglichkeiten gibt es viele. Und gegen das Zettelchaos könnten elektronische Wahlcomputer in den Kabinen helfen. Die genannten Vorschläge würden den Gang in die Wahllokale dann vielleicht wieder attraktiver machen.

Lesen Sie dazu auch den Artikel " Kommunalwahl: So viele Briefwähler gab es in Neuburg noch nie ".

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