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Haushalt Neuburg

29.01.2019

Finanzen der Stadtwerke: Lichtet sich der Himmel?

Der Wille zu Einsparungen bei den Stadtwerken scheint sich bezahlt zu machen – die Wolken verziehen sich vorerst.
Bild: Marcel Rother

Bei den Fraktionen im Stadtrat kommen die Personaleinsparungen der Stadtwerke gut an. Als nächster Schritt könnte bei Bussen und Bädern gespart werden.

Die Schulden steigen, die Rücklagen schmelzen und es stehen eine Reihe von Investitionen ins Haus. So lässt sich der Haushalt der Stadt Neuburg zusammenfassen, den der Stadtrat in seiner Sitzung am Dienstag verabschiedete. Dies geschah nicht gänzlich ohne Kritik an dem Zahlenwerk. Etwa am Millionenzuschuss an die Stadtwerke – wobei diesmal nicht die zu hohen Personalkosten angeprangert wurden, sondern die Frage aufkam, ob nicht auch am öffentlichen Bereich – zu dem Busse und Bäder zählen – gespart werden könnte.

Für das finanzielle Defizit und für das Parkhaus am Parkbad – das auf der Kippe steht – unterstützt die Stadt die Stadtwerke mit fünf Millionen Euro. Neben einer halben Million für die Erweiterung der Schwalbanger-Schule und 1,8 Millionen für den Neubau des Kinderhauses südlich der Stadtwerke, eine der größten Investitionen der Stadt. Zum Thema Personal, das in der Vergangenheit immer wieder für Diskussionen gesorgt hatte, kam nur eine Nachfrage. Klaus Brems wollte wissen, wie sich der auf fünf Jahre eingefrorene Personalaufwand, zu dem sich die Stadtwerke verpflichtet hatten, mit der tariflichen Lohnerhöhung der Mitarbeiter vertrage. Die einfache Antwort: „Durch den Abbau von Mitarbeitern“, sagte Florian Frank, stellvertretender Bereichsleiter Rechnungswesen der Stadtwerke. Insgesamt beschied eine Vielzahl an Stadträten den Stadtwerken, auf einem guten Weg zu sein. Weiteres Einsparpotenzial sieht Oberbürgermeister Bernhard Gmehling allerdings im öffentlichen Bereich. Um das Defizit bei Bädern und Bussen zu minimieren, müsse man „vielleicht den einen oder anderen Wunsch nach Bauten oder Sanierungen zurückstecken“.

Haushalt: Die Schulden der Stadt Neuburg könnten in Zukunft stark steigen

Um ihren Finanzbedarf zu decken, muss die Stadt einerseits einen Kredit in Höhe von 6,3 Millionen Euro aufnehmen. Dadurch wird sich der Schuldenstand bis Ende des Jahres voraussichtlich auf 28,1 Millionen Euro erhöhen. Andererseits müssen die Verantwortlichen 2,7 Millionen Euro aus den städtischen Rücklagen entnehmen. Diese sinken damit auf rund 2,3 Millionen Euro. Insgesamt sprachen aber sowohl der OB als auch Kämmerer Markus Häckl von einem soliden Haushalt. „Die nächsten Jahre könnten allerdings etwas schwerer werden“, sagte Häckl. Verantwortlich dafür seien Großprojekte wie die Donaubrücke und eine langsam schwächelnde Konjunktur. Stadtrat Horst Winter formulierte es drastischer: „Wenn ich mir die Investitionen der kommenden Jahre ansehe, wird mir himmelangst.“ Er fürchtet, die Schulden der Stadt könnten schnell bei 40 Millionen liegen. Die eindringliche Bitte von Alfred Hornung: „Bei allen Beschlüssen sparsamer planen.“

Einige Wünsche müssen auch in diesem Jahr offen bleiben. Bettina Häring nannte den sozialen Wohnungsbau – da müsse die Stadt deutlich mehr tun. Ebenfalls bedauerte sie die Lösung für den Schießhausplatz, die sie als „dürftig“ bezeichnete. Wünschenswert wäre ihrer Meinung nach auch ein Parkhaus an der Schlösslwiese samt Rad- und Fußgängerbrücke über die Donau. Das mit dem Parkhaus sieht Roland Harsch genauso. Es sei die "günstigste und schnellstmögliche" Version für mehr Parkplätze. In Sachen Stadtwerke müsse man überlegen, was einem Busse und Bäder wert seien.

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