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Bergheim

20.03.2018

Gemeinde jongliert mit Rekordhaushalt

Finanziell steht die Gemeinde auch in diesem Jahr gut da. Für den Unterhalt des Kinderhaus ist im aktuellen Haushaltsplan Bergheims knapp eine halbe Million Euro veranschlagt. Investieren möchte sie außerdem in eine neue Unterkunft für den Waldkindergarten.
Bild: Claudia Stegmann

Die Kommune arbeitet in diesem Jahr mit einem Etat in Höhe von 8,5 Millionen Euro. Worin künftig investiert werden soll

Mit knapp 8,5 Millionen Euro kann Bergheim in diesem Jahr wirtschaften. Ein Haushaltsvolumen so hoch wie noch nie in der Geschichte der Gemeinde, sagte Tobias Gensberger bei der Gemeinderatssitzung am vergangenen Montag. Der Etat für das Jahr 2018 wurde von den Gemeinderäten ohne Einwende abgesegnet – zumindest fast.

Die florierende Haushaltssituation Bergheims zeichnet sich seit mehreren Jahren ab. Sie begründet sich in erster Linie mit dem Verkauf von diversen Bau- und Gewerbegrundstücken in Attenfeld und Bergheim. Hinzu kommt die Rückzahlung der Darlehen von Kommunalunternehmen, die sich mit einer halben Millionen Euro im Vermögenshaushalt bemerkbar machen.

Nach dem vorläufigen Abschluss für das vergangene Jahr bleiben der Gemeinde nur 213000 Euro übrig. Geplant war eine Rücklage in Höhe von gut 1,6 Millionen. Dass es zu einer Differenz dieser Größenordnung gekommen ist, liegt unter anderem an Ortsverschönerungsmaßnahmen, der Gewerbesteuerumlage oder auch den fehlenden Einnahmen der kommunalen Verkehrsüberwachung – Faktoren, die mit mehr als 60000 Euro zu Buche schlagen.

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Gleichzeitig wurden im Vermögenshaushalt nicht alle veranschlagten Ausgaben kassenwirksam, sind als Zahlung also nicht abgeflossen. „Wobei vieles davon heuer umgesetzt wird“, sagte Kämmerin Linda Graf. Darunter listen sich die Planungskosten für das Unterstaller Feuerwehrhaus, die Baukosten für das Feuerwehrhaus in Bergheim oder auch die Errichtung der Fußgängerampel an der Staatsstraße. Dasselbe gilt für die Einnahmen. Wie die Kämmerin berichtete, sind die Zahlungen der Baugrundstücke in Attenfeld und Bergheim ebenfalls nicht vollständig beglichen.

 

Einbruch durch Schlüsselzuweisung

Für einen relativen Einbruch im aktuellen Verwaltungshaushalt sorgt die Schlüsselzuweisung. Der „kommunale Finanzausgleich“ für Bergheim ist um 290700 Euro auf nunmehr 63850 gesunken. Dass die Gemeinde nur noch ein Viertel von den Zuschüssen bekommt, ist auf die aktuelle Steuerkraft der Bergheimer von 1053 Euro zurückzuführen. Eine scheinbar erfreuliche Nachricht, die sich aber negativ auf die Kreisumlage auswirkt. Mit nunmehr 1,17 Millionen Euro macht sie den größte Ausgabenposten im Haushalt der Gemeinde aus: Die Summe zeige, sagte Gensberger, dass auch der Kreis von der florierenden Wirtschaft profitiert. Gleichzeitig bedauerte er: „Es ist schade, dass wir das, was die Gemeinde erkämpft hat, nun wieder abdrücken müssen.“

Zusammen mit Gewerbesteuer- und VG-Umlage macht die Kreisumlage 52,87 Prozent der Gemeindeausgaben. Dem gegenüber stehen die Steuereinnahmen mit 48,34 Prozent der Einnahmen und insgesamt 1519000 Euro. „Bei der Einkommensteuer ist heuer mit 1,4 Millionen Euro zu rechnen, beim Einkommensteuerersatz mit 100000 Euro und bei der Grunderwerbssteuer mit 5000 Euro“, sagte Kämmerin Linda Graf weiter. Personalausgaben liegen in diesem Jahr bei 662400 Euro, für das Kinderhaus veranschlagt die Gemeinde fast eine halbe Million, der Unterhalt der Schule zeichnet sich bei 50000 Euro ab.

Zum Jahresende 2017 lag der Schuldenstand bei 1,366 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 715,36 Euro entspricht. Ende 2018 soll sich die Pro-Kopf-Verschuldung weiter auf nur 672,79 Euro verringern. In diesem Zusammenhang bemerkte Gensberger: „Diese Verschuldung haben wir nur rein theoretisch.“ Die Rücklagen der Gemeinde sind hoch. „Praktisch sind wir schuldenfrei.“

 

Viel Geld durch Bauplätze eingenommen

Geplant hat die Gemeinde auch heuer eine Vielzahl an Investitionen, die sich größtenteils durch den Verkauf der Baugebiete erwirtschaften. Neben dem Neubau des Feuerwehrhauses in Unterstall in Höhe von 65500 Euro und des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Bergheim in Höhe von 500000 Euro will die Gemeinde diverse Grundstücke finanzieren. Auch eine neue Unterkunft für den Waldkindergarten schlägt 2018 stark zu Buche. Sie soll im Gegenzug für das geplante Kneippbecken realisiert werden. 40000 Euro sehen die Finanzen bislang vor. Doch gibt es Überlegungen, den Etat dahingehend aufzustocken.

In seinen Grundzügen zeigte sich der Gemeinderat mit den Ausführungen des Haushaltsplans zufrieden. Anmerkungen gab es lediglich zu den Ausgaben im Vermögensplan. Kritisch sah etwa Albert Zeller das Investitionsvorhaben für das aktuelle Jahr. „Die geplanten Ausgaben finde ich sportlich“, gab er zu Bedenken. Ob sie noch in diesem Jahr realisierbar sind, daran zweifle er stark. „Wir sollten nicht mit aller Gewalt versuchen, das umzusetzen.“ Stattdessen, mutmaßte Zeller, sei es besser Rücklagen zu bilden und die Maßnahme um ein Jahr nach hinten zu verschieben. „Das ist der Plan“, entgegnete Tobias Gensberger. So sei es beispielsweise fraglich, dass alle vorgesehenen Maßnahmen am Feuerwehrhaus in Unterstall durchgeführt werden können. „Wenn es funktionieren sollte, sind zumindest die Mittel vorhanden“, erklärte der Bürgermeister. Andernfalls wanderten die vorgesehenen Finanzen in die Rücklagen.

Der Gemeinderat stimmte dem Haushaltsplan 2018 einstimmig zu.

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