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Ein 35-jähriger Deutsch-Tunesier wurde am Oberlandesgericht München schuldig gesprochen. Er hatte unter anderem dazu aufgerufen, sich dem Islamischen Staat anzuschließen
Das Oberlandesgericht München hat einen Deutsch-Tunesier aus Ingolstadt zu einer Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt: Wegen Werben um Mitglieder oder Unterstützer für eine terroristische Vereinigung im Ausland, wegen elf Fällen der Zuwiderhandlung gegen Verbote nach dem Vereinsgesetz sowie wegen drei Fällen von Volksverhetzung und zwei Fällen der Billigung von Straftaten.
Der 8. Strafsenat sah es nach Gerichtsangaben als erwiesen an, dass der Angeklagte am 20. November ein Dokument erstellt und in der Folgezeit verbreitet hatte, in dem der 35-Jährige sich an seine tunesischen Landsleute wandte und diese zur Teilnahme an Ausbildungslagern und zum Anschluss an den Islamischen Staat (IS) aufrief. Zusätzlich veröffentlichte er nach Überzeugung des Gerichts zwischen Februar und November 2015 auf Facebook Bilder und Videos, die verbotene Kennzeichen des IS enthielten. Der Senat sah es ferner als erwiesen an, dass der Angeklagte über ein von ihm unterhaltenes Facebook-Konto Texte mit volksverhetzendem Inhalt verbreitet hatte. Nach den Feststellungen des Gerichts äußerte sich der Angeklagte in den beiden veröffentlichten Texten zudem lobend über das Attentat in der Pariser Konzerthalle Bataclan in Paris. Dort und bei den anderen Anschlägen waren am 13. November 2015 130 Menschen getötet und über 600 verletzt worden.
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