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Ehekirchen

16.05.2018

Kläranlage: So viel zahlen die Bürger

Ehekirchen baut eine neue zentrale Kläranlage. Deshalb kommen hohe Kosten auf die Einwohner zu.
Bild: Norbert Eibel, Archivfoto

Die Ehekirchener müssen damit rechnen, dass sie heuer noch rund 4,5 Millionen Euro für ihr neues Abwassersystem aufbringen müssen. Das beinhaltet die Satzung.

Für die Abwasserentsorgung muss die Gemeinde Ehekirchen heuer voraussichtlich noch Rechnungen in Höhe von bis zu 4,5 Millionen Euro begleichen. Diese Ausgaben sind nach dem kommunalen Abgabengesetz voll umlagefähig. Das heißt, die Ehekirchener Bürger müssen bald tief in die Tasche greifen. In der Sitzung am Dienstagabend haben die Gemeinderäte nun endgültig beschlossen, wie viel über Verbesserungsbeiträge und wie viel über Gebühren finanziert werden soll.

85 Prozent der Kosten will die Gemeinde über unmittelbar und einmalig zu zahlende Beiträge hereinholen, 15 Prozent über kontinuierlich anfallende Abwassergebühren. So lautete der Kompromiss, den die Räte schließlich einstimmig absegneten. Zuvor hatte man zwischen 80 zu 20 und 90 zu zehn Prozent geschwankt. Wie Bürgermeister Günter Gamisch und Geschäftsleiter Stefan Fäustlin erklärten, empfehle der Bayerische Gemeindetag den Kommunen, einen möglichst großen Teil der Kosten über Beiträge zu refinanzieren. Denn umso höher der Anteil der Gebühren ist, umso mehr muss die Gemeinde in Vorleistung gehen. Das bedeutet, dass entweder kein Geld mehr für andere Projekte da ist, oder ein Darlehen aufgenommen werden muss. Hinzu käme, so Fäustlin, dass das Landratsamt den Ehekirchener Haushalt nicht genehmigen könnte, sollte die Gemeinde ihre Refinanzierungsmöglichkeiten nicht voll ausschöpfen.

Die Verbesserungsbeiträge und Abwassergebühren sind Teil einer Satzung, die jetzt erarbeitet wird. In dieser Satzung sind auch die Maßnahmen enthalten, die damit bezahlt werden sollen: Die Kanalsanierung in der Pöttmeser Straße in Weidorf, die von 2011 bis 2017 lief und die Gemeinde ungefähr 85000 Euro kostete, eine weitere Kanalsanierung in Weidorf, die derzeit vonstattengeht und 260000 Euro teuer wird, und der Neubau der Kläranlage, der mit circa 7,1 Millionen Euro veranschlagt ist. Von diesen insgesamt rund 7,7 Millionen Euro werden heuer im Herbst oder gegen Ende des Jahres 4,3 bis 4,5 Millionen fällig. Nach aktuellem Wissensstand, rechnete Geschäftsleiter Fäustlin aus, hat das für die Ehekirchener Verbesserungsbeiträge von 0,52 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche und 6,40 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche zur Folge. Die Gebühren bleiben zunächst bei 1,34 Euro pro Kubikmeter Abwasser – zumindest bis zur nächsten Gebührenkalkulation, die alle vier Jahre erfolgt. Dann sollen die beschlossenen 15 Prozent einfließen, erklärte Bürgermeister Gamisch.

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Weitere Maßnahmen, wie zum Beispiel der Anschluss der Ortsteile an die neue Kläranlage im Ortskern, werden Teil zukünftiger Verbesserungsbeiträge sein, die irgendwann in einer weiteren Satzung geregelt werden, sagte der Geschäftsleiter. Alles in allem werden die Kosten für den Neubau der Anlage, die Kanalsanierung und die Anschlüsse auf 15 Millionen Euro geschätzt.

Stefan Fäustlin: „Wir haben Verständnis dafür, dass das eine große Belastung für die Bürger ist, aber wir haben keine andere Wahl.“ Die Menschen seien frühzeitig aufgeklärt worden, außerdem gebe es im Notfall individuelle Lösungen für Einwohner mit finanziellen Problemen, wie etwa die Beiträge zu stunden.

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