Ingolstadt: Konflikt in Ingolstadt: Zwischen OB Scharpf und der CSU kracht es

Plus Im Ingolstädter Stadtrat knirscht es gewaltig. In einem offenen Brief wirft OB Christian Scharpf der CSU-Fraktion unter anderem „Verwaltungs-Bashing“ vor. Doch die kontert prompt.

VonLuzia Grasser

Samstagnacht um halb zehn schickte Oberbürgermeister Christian Scharpf (SPD) den Brief raus. Dieser richtete sich an die CSU-Fraktion im Stadtrat, doch er ging auch an die Öffentlichkeit. Und Scharpf war offensichtlich ziemlich sauer zu dieser nächtlichen Stunde. Er warf der CSU vor, dass es ihr am Willen zur Gestaltung fehle, dass sie nur auf „den Stellenplan und die Verwaltungskosten“ fixiert sei, dass sie nur noch Pflichtaufgaben finanzieren und beim Personal massiv sparen wolle. „Was soll dieses ständige Verwaltungs-Bashing?“, fragt Scharpf in dem Schreiben. Eine „Politik des doppelten Lockdowns“ sei der völlig falsche Weg, so Scharpf. Er fordert ein „zeitnahes Gespräch“.

Die CSU-Fraktion im Ingolstädter Stadtrat kritisiert das Vorgehen von OB Christian Scharpf

Es dauerte einen halben Tag, dann reagierte die Ingolstädter CSU-Spitze. Sonntagmittag verschickte sie ebenfalls einen offenen Brief, unterschrieben von Fraktionsvorsitzendem Alfred Grob und Bürgermeisterin Dorothea Deneke-Stoll. Darin kritisieren beide das Vorgehen Scharpfs: „Einem konstruktiven Gespräch sind wir immer aufgeschlossen, das wäre aber auch ohne öffentlichen Wirbel möglich gewesen.“ Fast ein halbes Jahrhundert hatte Ingolstadt einen CSU-Bürgermeister, doch dann kam die Kommunalwahl 2020 und der SPD-Neuling Scharpf gewann gegen Amtsinhaber Christian Lösel. Scharpf hatte sich im Wahlkampf auf die Fahnen geschrieben, dass im Rathaus und im Stadtrat fortan ein anderer politischer Stil herrschen solle. Doch stärkste Kraft im Stadtrat war weiterhin nicht die SPD. Seit den Wahlen hat sie dort neun Sitze. Die CSU hingegen stellt zwölf Stadträte – und mit Bürgermeisterin Dorothea Deneke-Stoll bleibt sie auch ein Teil der Stadtregierung. Diese Konstellation passt für Scharpf nicht mehr: „Es stellt sich daher die Frage des weiteren Vorgehens, wenn Dorothea Deneke-Stoll innerhalb der Stadtspitze auf Dauer eine Oppositionshaltung einnehmen muss.“

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