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08.02.2018

Kooperation braucht Vertrauen

Gemeinderat will offene Fragen zu iKommZ klären

Für Unklarheiten sorgt im Gemeinderat Rennertshofen weiterhin die Satzung zur geplanten interkommunale Zusammenarbeit (iKommZ) der Marktgemeinde mit sechs Nachbarn. Diese Initiative soll eigentlich Arbeit und Geld sparen helfen, indem durch gemeinsame Vorhaben Synergieeffekte geschaffen werden. In Rennertshofen allerdings wurde nun die Verabschiedung der Satzung für dieses interkommunale Unternehmen in Form einer gKU (gemeinsames Kommunalunternehmen) bereits zum zweiten Mal verschoben. Nachdem im November die Satzung unvollständig und in zwei Versionen den Gemeinderat erreicht hatte, blieben diesmal offene Fragen unbeantwortet.

Eine Diskussion entbrannte im Rathaus über die etwaigen Abrechnungsmodalitäten und über Austrittsmöglichkeiten. Denn sollte eine Gemeinde aus der „iKommZ Mittlere Donau gKU“ austreten wollen, müssen die Gemeinderäte aller sieben beteiligter Kommunen zustimmen. Die 3. Bürgermeisterin Ulrike Polleichtner befürchtete, dass man, einmal eingetreten, nur schwer aus dem Gemeinschaftsunternehmen wieder rauskäme. Rathauschef Georg Hirschbeck zeigte für diesen Einwand wenig Verständnis: „Es kann nicht jeder auf ein Pferd aufsteigen und dann wieder herunter, wann immer er will.“ Wenn man mit den anderen Gemeinden zusammenarbeiten wolle, dann müsse man auch mit einer Portion Vertrauensvorschuss in solch ein Projekt hineingehen. Das sahen nicht alle Gemeinderäte so. Auch Peter von der Grün hatte „bei einigen Passagen der Satzung Bauchschmerzen“. Fragen und Vorbehalte müssten geklärt werden, da waren sich alle im Marktgemeinderat einig. Deshalb wurde die Entscheidung noch einmal vertagt.

Nun können alle Räte ihre Fragen und Bedenken zur Satzung bis zum 13. Februar bei der Gemeindeverwaltung einbringen. Die werden dann dem Unternehmen vorgelegt, das die Satzung erstellt. Die iKommZ wird damit bei der nächsten Gemeinderatssitzung wieder ein Thema sein. (mad)

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