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Neuburg

21.01.2021

Livestream für Bürger: Wie der Neuburger Stadtrat im Lockdown tagen will

Stadtratssitzung im Neuburger Kolpinghaus: Das 30-köpfige Gremium soll auf Empfehlung des Innenministerium in den kommenden Monaten auf den Ferienausschuss mit zwölf Stadträten schrumpfen.
Bild: Winfried Rein

Plus Um die Gefahr von Ansteckungen gering zu halten, empfiehlt das Innenministerium Kommunen, die Sitzungsgremien zu verkleinern. Das hat Neuburg vor – und die Bürger sollen live dabei sein.

Kontakte zu vermeiden, so weit dies möglich ist, gilt als die zentrale Forderung, um die Ausbreitung des Corona-Virus und seiner Mutationen effektvoll zu verhindern. Diesem Wissen will das bayerische Innenministerium mit einem Empfehlungsschreiben an die Kommunen Nachdruck verleihen. Darin wird eindringlich darum gebeten, in den folgenden Wochen und Monaten die regelmäßig tagenden politischen Gremien so weit dies geht zu verkleinern. Darauf will in der kommenden Stadtratssitzung auch die Stadt Neuburg reagieren und in diesem Zuge gleich noch etwas ganz Neues testen: einen Livestream.

Wie Oberbürgermeister Bernhard Gmehling auf Nachfrage der Neuburger Rundschau mitteilt, sollen die 30 Frauen und Männer im Stadtrat am kommenden Dienstag beschließen, dass an ihrer Stelle in den folgenden Sitzungen der zwölfköpfige Ferienausschuss zusammenkommen soll. Die Stadträte in diesem Ausschuss sind nach der Geschäftsordnung der Stadt Neuburg identisch mit den Mitglieder des Finanzausschusses.

Sollte der Inzidenzwert unter 50 sinken, kann auch der komplette Neuburger Stadtrat wieder tagen

„Wenn es gut geht, geht es vielleicht um zwei, maximal drei Sitzungen, wo der Ferienausschuss den Stadtrat ersetzen soll“, denkt der OB angesichts der sinkenden Inzidenzwerte im Landkreis, also der Zahl an Personen, die sich pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen mit Corona angesteckt haben. In Neuburg-Schrobenhausen hält sich der aktuelle Wert gerade so um die 100. Sinke er unter 50, so der OB, könnten auch wieder normale Stadtratssitzungen mit allen Kollegen stattfinden. „Das können wir selbst bestimmen“, verdeutlicht er. Bis es so weit sein wird, sollen nach Meinung von Bernhard Gmehling alle Fraktionen die Möglichkeit erhalten, über die Vertretungsregelung frei zu entscheiden, wen sie aus ihrem Kreis in den Ferienausschuss entsenden möchten.

Livestream der Ferienausschusssitzung ist über die Homepage der Stadt Neuburg zu sehen

Die Verkleinerung des Stadtratsgremiums auf den Ferienausschuss sieht der Rathauschef zudem als günstigen Zeitpunkt für einen Testlauf. Über ein Streamingangebot sollen nicht nur alle Stadträte, die nicht an den Sitzungen teilnehmen können, sondern alle Bürger die Möglichkeit erhalten, die kommenden Zusammenkunft im Neuburger Kolpinghaus live mitzuverfolgen. Abgerufen werden kann die Übertragung auf der Homepage der Stadt Neuburg (www.neuburg-donau.de). Den vierstelligen Betrag, der auf die Stadt bei einer Liveübertragung zukomme, so Gmehling, nehme man auf sich, auch um herauszufinden, wie viele Bürger sich tatsächlich für so ein Angebot interessieren.

Bürger wie Stadträte, die die Sitzung online von extern verfolgen, können sich nicht mit Redebeiträgen daran beteiligen und die Mandatsträger auch nicht mit abstimmen. Nicht mitzuverfolgen sein werden für die Öffentlichkeit natürlich auch die Tagesordnungspunkte, die für die nicht öffentliche Sitzung vorgesehen sind. „Aber das ist ja wohl klar“, sagt der OB.

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